Stories about Justiz

Follow
Subscribe to Justiz
Filter
  • 07.08.2024 – 10:05

    sterne-advo Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

    Arbeitgeber atmen auf: Rechtsanwalt Jan Meyer siegt erneut über Kununu

    Hamburg (ots) - In einem Eilverfahren vor dem Landgericht Hamburg erstritt Jan Meyer von SterneAdvo erneut einen Sieg gegen Kununu, ein Portal für Arbeitgeberbewertung. Erneut kam es am 2. August 2024 vor dem Landgericht Hamburg zu einer spannenden Wendung im Kununu-Fall. Kununu, Deutschlands größtes Portal für Arbeitgeberbewertung wurde per Eilbeschluss dazu ...

  • 06.08.2024 – 18:40

    Mitteldeutsche Zeitung

    Finanzgericht Sachsen-Anhalt bearbeitet 14 Klagen zur Grundsteuer

    Halle (ots) - Das 2025 in Kraft tretende neue System der Grundsteuerberechnung wird schon vorab zum Fall für die Justiz. Beim Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt sind aktuell 14 Klagen gegen die amtliche Feststellung des Grundsteuerwerts eingegangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen ...

  • 05.08.2024 – 16:50

    Straubinger Tagblatt

    Vor Landtagswahlen: Vorkehrungen gegen extreme Parteien sind richtig

    Straubing (ots) - Vorkehrungen gegen extreme Parteien sind durch den Grundsatz der "streitbaren Demokratie" legitimiert, den das Bundesverfassungsgericht geprägt hat. Der Staat und seine Bürger haben das Recht, sich gegen Feinde der Demokratie zu wehren. Die AfD inszeniert sich vor diesem Hintergrund als Opfer der etablierten Parteien, doch ihre Kritik läuft ins ...

  • 05.08.2024 – 14:50

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Verurteilter Straftäter kündigt Mitarbeit bei AfD-Abgeordnetem im Düsseldorfer Landtag

    Köln. (ots) - Ein wegen antisemitischer Beleidigungen und Körperverletzung verurteilter Mitarbeiter des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Esser hat nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) sein Arbeitsverhältnis gekündigt. Nachdem die Zeitung über die Verurteilung des Mannes berichtet hatte, stand er seit Ende Juni unter einem weitgehenden ...

  • 02.08.2024 – 16:47

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Landgericht Berlin: Schlesinger-Prozess verschoben

    Berlin (ots) - Der Prozess, den die fristlos entlassene Ex-Intendantin Patricia Schlesinger gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg anstrebt, ist auf Antrag des rbb auf den 15. Januar 2025 verschoben worden. Ursprünglich sollte er am 20. November 2024 seinen Auftakt haben. Das bestätigte das Landgericht Berlin auf Anfrage von rbb24 Recherche. Der rbb äußerte sich zum laufenden Verfahren nicht. Die 62-Jährige verlangt ...

  • 02.08.2024 – 13:17

    Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

    Bundesverfassungsgericht soll Schweine nicht im Stich lassen

    Berlin (ots) - Am Donnerstag, dem 1. August, hat die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe rund 35.000 Unterschriften überreicht. Die Unterzeichner:innen, die Stiftung sowie sechs weitere Tierschutzorganisationen appellieren an das höchste deutsche Gericht, die grausamen Bedingungen in der Schweinehaltung auch dann auf Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen, wenn der ...