Hasselfeldt: Familienpolitik - Opposition gibt den Miesmacher
Berlin (ots)
Heute treten der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz und das Betreuungsgeldgesetz in Kraft. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Heute ist ein guter Tag für Familien. Das Betreuungsgeldgesetz und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz treten in Kraft. Zusammen bedeutet dies echte Wahlfreiheit für Familien. Der Rechtsanspruch und das Betreuungsgeld gehören untrennbar zusammen und sind Ausdruck unserer Wertschätzung von Familien. Eine ausreichende Zahl von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren ist ebenso wichtig wie die gezielte finanzielle Förderung junger Familien. Rot-Grün fällt dazu seit Tagen nichts ein, außer den Miesmacher zu geben. So scheint die Opposition enttäuscht darüber zu sein, dass es rechtzeitig genügend Kita-Plätze und eben gerade keine Klagewelle gibt. Bund, Länder und Kommunen können heute stolz auf die gemeinsame Kraftanstrengung der vergangenen Jahre sein. Aller Unkenrufe zum Trotz ist es gelungen, gemeinsam weitgehend ausreichend Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Das verdient Anerkennung und muss Ansporn für alle sein, hier nicht nachzulassen. Hinzu kommt: Die Opposition gönnt den Eltern ganz offensichtlich das Betreuungsgeld nicht. Sie streut wie üblich bewusst Falschinformationen, die auch durch beständige Wiederholung nicht richtiger werden. Niemand muss etwa seinen Beruf unterbrechen, um Betreuungsgeld zu erhalten. Unterstützt durch das Betreuungsgeld können Familien die Kinderbetreuung nach ihren Bedürfnissen organisieren: ob durch die Eltern selbst, mit Kinderfrau, Großeltern oder anders privat. Das Betreuungsgeld wird völlig unabhängig von einer Erwerbstätigkeit der Eltern gezahlt. Auch für Bedarfsprognosen ist es zum Start dieser Leistung noch viel zu früh. Wir lassen nicht zu, dass Eltern verunsichert werden durch eine abfällige Sichtweise gegenüber bestimmten Erziehungsmodellen. Eltern sollen die Freiheit haben, selbst zu entscheiden, wie sie ihre Kinder erziehen und betreuen. Wir wollen jungen Paaren Lust machen auf Kinder und Familie. Das sollte sich auch Rot-Grün zu Herzen nehmen."
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