All Stories
Follow
Subscribe to CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe

Silberhorn: Minister de Maizière klar entlastet

Berlin (ots)

Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Mazière, angehört. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:

"Im Untersuchungsausschuss konnte die Opposition trotz der Beiziehung von über 1.700 Aktenordnern mit mehreren 100.000 Seiten keinerlei neue Information zum Euro Hawk-Projekt vorbringen. Die Versuche der Opposition, den Ausschuss zu Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren, sind gründlich misslungen. Stattdessen wurde Bundesminister de Maizière klar entlastet. Er hat umfassend und vollständig widerspruchsfrei ausgesagt. Auch die Anhörung der anderen Zeugen hat die Aussagen des Ministers bestätigt und den Vorwurf der Irreführung der Öffentlichkeit und des Parlaments ausgeräumt.

Im Ergebnis hat der Minister die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt getroffen. Es war richtig, den Prototypen des Euro Hawk weiter zu nutzen, um die Erprobung des Aufklärungssystems ISIS abschließen zu können. Ein früherer Abbruch wäre ein schwerer Fehler gewesen, weil dann alle Aufwendungen vergeblich gewesen wären. Es war ebenso richtig, die Serie nicht zu beschaffen. Allein die immensen Mehrkosten für eine Musterzulassung - ohne Erfolgsgewähr - hätten die Kosten für die Serienanschaffung überstiegen. Doch eine Beschaffung um jeden Preis darf es heute nicht mehr geben. Daher ist Schaden für die Steuerzahler abgewendet worden, indem Bundesminister de Maizère das Projekt gestoppt hat.

Gleichwohl sind Aufklärungsdrohnen für den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz unbedingt erforderlich. Die Erprobung von ISIS steht vor einem erfolgreichen Abschluss. Wir müssen uns jetzt auf die Auswahl einer alternativen Trägerplattform konzentrieren, um die Fähigkeitslücke bei der Signalaufklärung unter Nutzung der freigewordenen finanziellen Mittel so schnell wie möglich zu schließen."

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de

Original content of: CSU-Landesgruppe, transmitted by news aktuell

More stories: CSU-Landesgruppe
More stories: CSU-Landesgruppe
  • 31.07.2013 – 15:16

    Straubinger: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt weiter

    Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für Juli 2013 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Mit einem Zuwachs der Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung kann sich Deutschland im Gegensatz zu seinen europäischen ...

  • 25.07.2013 – 15:36

    Hasselfeldt: Opposition betreibt Raubbau an der Mittelschicht

    Berlin (ots) - Gestern hat das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln die Studie "Arm und Reich in Deutschland: Wo bleibt die Mitte?" präsentiert. Zu den Ergebnissen der Studie erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Gerda Hasselfeldt: "Die Steuerpläne von SPD und Grünen treffen nicht nur ein paar Reiche. SPD und Grüne belasten vor allem auch die Mitte. 42 Prozent des Nettovermögens sind ...