Dött/Liebing: Ein gutes Ergebnis: 2. Lesung REACH im Europäischen Parlament - Vernunft hat sich durchgesetzt
Berlin (ots)
Zur zweiten Lesung der Chemikalienverordnung REACH im Europäischen Parlament erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zuständige Berichterstatter für Chemikalienpolitik im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ingbert Liebing MdB:
Das Europäische Parlament hat in zweiter Lesung den Chemikalienverordnungsentwurf REACH verabschiedet. Im Vorfeld der zweiten Lesung hatte der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments aus Sicht der CDU/CSU leider ein sehr unbefriedigendes Abstimmungsergebnis vorgelegt. Anfang Dezember konnte dann aber eine Einigung erzielt werden, die weitgehend auf dem sog. Gemeinsamen Standpunkt basiert. Dafür hatte sich die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag mit einem Koalitionsantrag der Regierungsfraktionen stark gemacht. Der Gemeinsame Standpunkt war Ende 2005 maßgeblich von Deutschland mit erstellt worden und trug erkennbar deutsche Handschrift. Basierend auf der aktuellen Einigung hat nun das Europäische Parlament abgestimmt.
Mit Erleichterung stellen wir fest, dass sich letztendlich doch die Vernunft durchgesetzt hat. Ein wiederholtes Aufschnüren des Verordnungsentwurfes hätte bedeutet, dass eine abschließende Einigung in weite Ferne gerückt wäre. Was nun vorliegt, ist ein gutes Ergebnis für den Umwelt- und Gesundheitsschutz. Das Inkrafttreten von REACH ist damit in greifbare Nähe gerückt. Wir gehen davon aus, dass der Umweltrat diesem Ergebnis ebenfalls zustimmen kann und damit nach langen Verhandlungen endlich dem Schutz von Bevölkerung und Umwelt nachgekommen werden kann. Nur wenn REACH zeitnah in Kraft tritt, kann auch der Umgang mit 30.000 Altstoffen endlich verbindlich geregelt werden. Damit wird eine Gefahr für Umwelt und Gesundheit gebannt.
Das Jahr 2007 wird mit Inkrafttreten von REACH einen großen Fortschritt im sicheren Umgang mit gefährlichen Chemikalien bringen. Das schulden wir uns und den kommenden Generationen.
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