All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bleser/Klöckner: Landwirtschaft und Verbraucherschutz finanziell stabilisiert

Berlin (ots)

Zu dem vom Bundeskabinett beschlossenen
Haushaltsentwurf 2007 und den darin vorgesehenen Ausgaben für den 
Einzelplan 10, erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, 
Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB, und die 
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia 
Klöckner MdB:
Die Zahlen des heute vom Kabinett beschlossenen Bundeshaushalt 
2007 zeigen, dass - trotz knapper Mittel - auch in Zukunft in den 
Bereichen Agrar und Verbraucherschutz Stabilität und Verlässlichkeit 
im Vordergrund stehen. Der Schutz der Verbraucherrechte kann mit den 
veranschlagten Mitteln auch weiterhin forciert werden.
Mit der Beibehaltung der GAK-Mittel auf dem Niveau des laufenden 
Bundeshaushaltes gibt das Ministerium ein klares Bekenntnis für die 
Förderung der ländlichen Räume ab. Zum ersten Mal wird seit Jahren in
diesem Bereich keine Kürzung vorgenommen.
Auch das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und 
Verbraucherschutz trägt dem Haushaltsentwurf zur Konsolidierung des 
Bundeshaushaltes bei. Dennoch wurde der Bundeszuschuss zur 
landwirtschaftlichen Unfallversicherung auf dem aktuellen Niveau 
gehalten. Es muss aber allen Beteiligten klar sein, dass eine Reform 
der agrarsozialen Sicherung schnellstmöglich umgesetzt werden muss.
Im Bereich Verbraucherschutz wird die Finanzierung der 
Verbraucherzentralen (vzbv) in nahezu gleicher Höhe beibehalten.
Auch der Haushaltsposten für die Stiftung-Warentest wird auf dem 
bisherigen Niveau stabilisiert. Dies zeigt, dass der unabhängige 
direkte Verbraucherschutz weiterhin einen hohen Stellenwert in der 
Bundespolitik einnimmt.
Im Bereich der Aufklärungsmaßnahmen wird es 2007 zu einer 
moderaten Mittelkürzung kommen. Diese Kürzung bezieht sich aber 
hauptsächlich auf die von der ehemaligen Ministerin Renate Künast 
künstlich aufgeblähten PR-Maßnahmen, die eher der Selbstdarstellung, 
denn der Verbraucherinformation dienten. Mit 14 Millionen Euro wird 
auch in diesem Bereich die Wahrnehmung aller wichtigen 
Aufklärungsaufgaben gewährleistet.
Einen sehr viel stärkeren finanziellen Schwerpunkt wird dagegen 
die Forschung einnehmen. Gerade BSE und Vogelgrippe haben deutlich 
gemacht, wie wichtig eine vorausschauende Forschung ist. 
Informationsgewinnung und -weitergabe an den Verbraucher sind noch 
immer die beste Prophylaxe und Investition im Verbraucherschutz.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon:  (030) 227-52360
Fax:      (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email:  fraktion@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 05.07.2006 – 16:42

    Singhammer: Ältere Menschen werden mehr gebraucht

    Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschluss zur Stellungnahme der Bundesregierung zum 5. Altenbericht erklärt der familien-, senioren- frauen- und jugendpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB: Der Fünfte Altenbericht macht deutlich: Die ältere Generation wird bei der Gestaltung der Zukunft eine tragende Rolle spielen. Der demographische Wandel bringt es ...

  • 05.07.2006 – 15:54

    Reiche: Klare Signale im Haushalt 2007 für Forschung und Innovation

    Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts über den Haushalt 2007 im Bereich Bildung und Forschung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Die Investitionen im Bereich Bildung und Forschung steigen auch im nächsten Jahr weiter an. Der Aufwuchs von 500 Millionen Euro für das Jahr 2007 in Forschung und Entwicklung sind ein deutliches ...