Laumann: Bundesagentur für Arbeit vor Software-Kollaps
Berlin (ots)
Zu der drohenden Pleite der Firma ProSoz, die mit T-Systems die Software für das Arbeitslosengeld II entwickelt hat, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Karl-Josef Laumann MdB:
Meldungen der Hertener Allgemeinen von Ende April zufolge, die von informierten Kreisen der Bundesagentur für Arbeit (BA) inzwischen bestätigt werden, droht der Software-Firma ProSoz das wirtschaftliche Aus. ProSoz, das mit ca. 250 Mitarbeitern auf kommunale Software spezialisiert ist, ist als Subunternehmer für T- Systems ganz maßgeblich an der Entwicklung der Software A2LL für die Bundesagentur für Arbeit (BA) tätig und sollte für die Programmierung der Software für das Arbeitslosengeld II insgesamt 7,5 Millionen Euro erhalten.
Zahlreiche von der BA gewünschte Erweiterungen trieben die Entwicklungskosten jedoch in die Höhe. Das Problem hierbei ist, dass die Zahlungen der BA erst bei Endabnahme fällig werden. ProSoz kann anders als T-Systems die vorläufig ausbleibenden Zahlungen nicht überbrücken, so die Hertener Allgemeine.
Wenn es tatsächlich zu dem Konkurs kommen sollte, so hätte die BA ein Riesenproblem: Zwar ist rechtlich nur T-Systems der Vertragspartner für die BA und damit verpflichtet, die Software weiterzuentwickeln, z.B. zu ermöglichen, dass bei Arbeitsverweigerung auch Sanktionen verhängt werden, aber T-Systems hat sich beim Mautdebakel nicht unbedingt den Ruf eines zuverlässigen Vertragspartners erworben. Ohne ProSoz dürfte T- Systems der Aufgabe nur schwerlich gewachsen sein.
Das politische Desaster hätte die BA zu verantworten, die bundesweit mit ihrer Software die Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften ausstattet und am Ende wären die betroffenen Arbeitslosen die Gelackmeierten.
Im Ergebnis bestätigt auch diese ungute Entwicklung, dass die BA mit Hartz IV heillos überfordert ist. Es gibt nach wie vor keinerlei Aussagen zur Vermittlungstätigkeit geschweige denn zu Vermittlungserfolgen der BA bei den Alg-II-Empfängern.
Dafür brennt es bei der BA auch noch an einer anderen Stelle beim Virtuellen Arbeitsmarkt (VAM). Hier hat sich namentlich Herr Alt übernommen und die ursprünglich veranschlagten Kosten in Höhe von 35 Millionen Euro bis auf knapp 230 Millionen Euro, so der Bundesrechnungshof, in die Höhe getrieben.
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