Motschmann: Freiheits- und Einheitsdenkmal endlich auf den Weg bringen
Berlin (ots)
Mittel sollten noch im Juni freigegeben werden
Das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin ist noch immer nicht verwirklicht. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:
"Der Baustart für das Freiheits- und Einheitsdenkmal ist überfällig. Seit zweieinhalb Jahren liegt die Baugenehmigung vor. Die Frage der Grundstücksübertragung besteht seit 2015. Diese gilt es nun zügigst zu klären, damit noch in diesem Juni der Deutsche Bundestag die im Haushalt 2018 eingestellten Mittel freigeben kann. Dann darf dem Baubeginn nichts mehr im Wege stehen. Endlich!
Drei Bundestagsbeschlüsse wurden auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Freiheits- und Einheitsdenkmal gefasst: 2008 für das Denkmal, 2009 für den Standort und nach Zeiten des Stillstandes erneut 2017 für den Siegerentwurf "Bürger in Bewegung".
Auch im Koalitionsvertrag haben wir uns klar dazu bekannt. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist das Freiheits- und Einheitsdenkmal mehr als Symbolik. Die Überwindung der kommunistischen Diktaturen in der DDR und in Osteuropa ist der Höhepunkt der europäischen Freiheitsgeschichte. Im kommenden Jahr erinnern wir an die friedliche Revolution und den Fall der Mauer vor 30 Jahren - die glücklichsten Stunden unserer jüngeren deutschen Geschichte. Wir bleiben zuversichtlich, dass dann das jahrlange Engagement aller Befürworter des Denkmals in einem Bauvorgang sichtbar sein wird."
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