Siebert: ISAF kann ohne OEF nicht erfolgreich sein
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für die Operation Enduring Freedom (OEF) erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Wir begrüßen die heutige OEF-Verlängerung ausdrücklich. Sie ist wichtig für die Sicherheit Deutschlands und für den Aufbau Afghanistans. Die Reduzierung der Mandatsobergrenze von 1800 auf 1400 Soldaten ist trotzdem vernünftig. Dieser übergroße Handlungsspielraum wurde zu keinem Zeitpunkt ausgenutzt.
Der deutsche Beitrag zu OEF findet hauptsächlich im Rahmen des Marineeinsatzes um das Horn von Afrika statt. Schwerpunkt ist die Seeraumüberwachung und der Schutz von Seeverbindungslinien. So sollen vor allem die Transport- und Nachschubwege von Terroristen abgeschnitten werden.
Die OEF-Mission in Afghanistan - auch wenn sie hauptsächlich durch andere Nationen wahrgenommen wird - unterstützen wir ebenfalls ausdrücklich. Es ist gut, dass sich auch Deutschland die Möglichkeit vorbehält, OEF Spezialkräfte einzusetzen, sollte es notwendig sein.
Die Terrorbekämpfung, insbesondere im Süden des Landes, die Schutzaufgaben und das Training der afghanischen Streitkräfte, die im Rahmen von OEF durchgeführt werden, sind essentiell für die Sicherheit aller Einsatzkräfte und Aufbauhelfer in Afghanistan. OEF verhindert das erneute Einsickern von Terroristen. ISAF und OEF sind insofern zwar getrennte Mandate, jedoch in der Zielrichtung aufeinander abgestimmt. Nur im Zusammenspiel ermöglichen sie einen erfolgreichen Einsatz. Würden wir ISAF, und damit dem Wiederaufbau, die robuste Schutz- und Einsatzkomponente von OEF nehmen, würden alle unsere Vorhaben in Afghanistan in kurzer Zeit undurchführbar werden.
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