All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Börnsen/Grütters: Washingtoner Konferenz - BKM handelt verantwortungsbewusst

Berlin (ots)

Anlässlich der abschließenden Sitzung der von
Staatsminister Bernd Neumann eingerichteten Arbeitsgruppe zu 
Restitutionsfragen am 13.11.2007 erklären der kultur- und 
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang 
Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige Berichterstatterin, Monika 
Grütters MdB:
Die Arbeitsgruppe Restitution hat eine erfolgreiche Arbeit 
geleistet. Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen sowie 
Museen und Kulturstiftungen brachte   u. a. drei konkrete Ergebnisse.
1. Es erfolgt die Einrichtung einer Arbeitsstelle für 
Provenienzrecherche/-forschung beim Institut für Museumsforschung der
Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) ab Januar 2008. Sie soll 
Museen, Bibliotheken und Archive bei der Klärung von 
Restitutionsfragen unterstützen.
2. Es kommt zur Einrichtung eines Fachbeirates bei der 
Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste in Magdeburg (KK), der die
Zusammenarbeit zwischen der KK und den Museen besser und 
vertrauensvoller gestalten soll.
3. Die überarbeitete Handreichung der Washingtoner Erklärung und 
der "Gemeinsamen Erklärung" wurde verabschiedet.
Die Beschlüsse zeigen, dass die Bundesrepublik, ihre Länder und 
Kommunen nicht nur nach wie vor zu ihrer moralischen Verantwortung 
für die Restitution von Raubkunst aus der Zeit des 
Nationalsozialismus steht, sondern dass man darüber hinaus bestrebt 
ist, aktiv eine Verbesserung der oftmals äußerst umstrittenen 
Rückerstattungspraxis herbeizuführen und Lösungen zu finden. Wir 
werden die Bundesregierung in dieser Sache auch weiterhin 
unterstützen. Damit ist die Bundesrepublik für das kommende Jahr, in 
dem die Washingtoner Erklärung 10 Jahre alt wird, gut aufgestellt.
Die "Grundsätze der Washingtoner Konferenz in Bezug auf 
Kunstwerke, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt wurden" ist
eine die Unterzeichnerstaaten rechtlich nicht bindende Übereinkunft. 
Sie hat zum Ziel, Besitzverhältnisse für den Zeitraum 1933-1945 zu 
klären, von den Nationalsozialisten beschlagnahmte Kunstwerke zu 
identifizieren, deren Vorkriegseigentümer oder Erben ausfindig zu 
machen und eine "gerechte und faire Lösung" zu finden.
Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände haben 1999 in einer 
"Gemeinsamen Erklärung" ihre Unterstützung zur Auffindung und zur 
Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgutes, insbesondere 
aus jüdischem Besitz erklärt.
Nach der Kontroverse um die Rückgabe des Kirchner-Gemäldes 
"Berliner Straßenszene" entschied Staatsminister Bernd Neumann, eine 
Arbeitsgruppe zu Restitutionsfragen einzusetzen mit dem Ziel, die 
Restitutionspraxis in Deutschland transparenter, koordinierter und 
nachvollziehbarer zu gestalten und Lösungswege aufzuzeigen, die für 
alle Beteiligten zufriedenstellend sind.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 14.11.2007 – 14:17

    Börnsen/Vaatz: Kurzfilm gehört zurück ins Kino

    Berlin (ots) - Anlässlich der Verleihung des Deutschen Kurzfilmpreises und des "Short Tiger" erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und das Mitglied des Auswahlausschusses für Filmförderung beim BKM, Arnold Vaatz MdB: Es gilt, für eine Trendwendung zur besseren Platzierung des Kurzfilmes in Deutschland zu sorgen. Er gehört ...

  • 14.11.2007 – 13:59

    Steinbach: Budapester Gedenkkonferenz beispielhaftes Signal an EU

    Berlin (ots) - Anlässlich der Gedenkkonferenz des Ungarischen Parlamentes am 16. November 2007 zum 60. Jahrestag der Entrechtung und Vertreibung der Ungarndeutschen erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB: Dr. Katalin Szili, Präsidentin der Ungarischen Nationalversammlung, nimmt ...

  • 14.11.2007 – 13:53

    Bleser: SPD verweigert Anpassung der Biodieselbesteuerung

    Berlin (ots) - Zur Weigerung des Koalitionspartners, eine Anpassung der Steuer für Biodiesel vorzunehmen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB: Wir bedauern es außerordentlich, dass die SPD nicht bereit ist, über ein Verschieben der nächsten Stufe der Biodieselbesteuerung um ein Jahr nachzudenken. Durch ...