All Stories
Follow
Subscribe to Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei Deutschland

Bitteres Cannabis-Popcorn
Kretschmers Umgang mit der parlamentarischen Demokratie

Berlin (ots)

Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert. Daten aus Ländern wie Portugal, den Niederlanden, Kanada und einigen US-Bundesstaaten zeigen deutlich, dass die Regulierung und sogar die Legalisierung von Cannabis effektivere Strategien sind, um die negativen Auswirkungen des Konsums zu minimieren. Darüber hinaus führt sie zu Einnahmen aus Steuern.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) ignoriert die weltweiten Erfahrungen und sieht sich als Bollwerk gegen jede Veränderung.

"Der Freistaat Sachsen wird am Freitag im Bundesrat für die Anrufung des Vermittlungsausschusses stimmen. Mein Ziel ist es, dass dieses Gesetz niemals wieder aus dem VA [Vermittlungsausschuss] herauskommt."

Diese machtmissbräuchliche parlamentarische Vorgehensweise scheint ein Grundproblem seines Verständnis von unserer Demokratie zu offenbaren. Läßt sich sein Verhalten, dass einem verknöcherten Reaktionär gleichkommt, anders erklären?

Die Piratenpartei setzt sich seit ihrer Gründung für die Entkriminalisierung und die legale Nutzung von Hanf in all seinen Nutzungsformen ein.

Die Entscheidung von MP Kretschmer und der CDU, die Legalisierung von Cannabis blockieren zu wollen, scheint nicht nur ungeeignet zu sein, sondern wäre auch eine verpasste Chance für Deutschland. Statt Zeit, Arbeit und Geld in ein gescheitertes Prohibitionsmodell zu investieren, könnten diese Ressourcen besser genutzt werden, um innovative Lösungen für die drängenden Herausforderungen der Gesellschaft zu finden.

Quellen:

[1] https://twitter.com/MPKretschmer/status/1769061791932239972

[2] https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Drogenpolitik

[3] https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Suchtpolitik

Pressekontakt:

Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

E-Mail: presse@piratenpartei.de Web:
www.piratenpartei.de/presse
Telefon: 030 / 60 98 97 510 Fax: 030 / 60 98 97 519

Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter:
www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen

Original content of: Piratenpartei Deutschland, transmitted by news aktuell

More stories: Piratenpartei Deutschland
More stories: Piratenpartei Deutschland
  • 26.02.2024 – 14:47

    Piraten in Göppingen starten in den Kommunalwahlkampf

    Göppingen (ots) - Am 24.02.2024 hat die Piratenpartei Göppingen zwei Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl in Göppingen und die Regionalversammlung abgehalten. Für den Gemeinderat Göppingen haben sich 11 Personen gefunden, die sich auf die Liste der Piratenpartei stellen. Angeführt wird die Liste von Michael Freche (Stadtrat), Julia Uebele (Stadträtin), Barbara Rummel (Stadträtin) und Johanes Haux ...

  • 25.02.2024 – 10:25

    PIRATEN Hannover kritisieren Aussagen von Minister Philippi zum Cannabisgesetz

    Hannover, Berlin (ots) - Landesgesundheitsminister Dr. Andreas Philippi kritisiert das nachgebesserte Cannabisgesetz hinsichtlich der Absenkung von Abstandsregeln und Maximalmengen [1]. Die PIRATEN Hannover sehen eher ein Problem in der Umsetzbarkeit der Sanktionsregeln. Hierzu äußert sich Thomas Ganskow [2], Vorsitzender im Stadtverband Hannover der Piratenpartei ...

  • 09.02.2024 – 18:00

    PIRATEN: Am 11. und 13. Februar in Dresden Geschichtsrevisionismus entgegentreten!

    Dresden (ots) - Am 13. Februar jährt sich der Tag der Bombardierung Dresdens aufgrund des von Nazi-Deutschland entfachten Krieges zum 79. Mal. Rund um diesem Tag mobilisieren rechte Kräfte aus dem ganzen Land, um eine Täter-Opfer-Umkehr des Zweiten Weltkriegs unter anderem durch übertriebene Opferzahlen herbeizuführen. Sie verhöhnen dabei die Millionen Opfer des ...