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VPRT und VG Media unterstreichen Bedeutung der Privatsender für die Kultur- und Kreativwirtschaft

Berlin (ots)

- Schutz geistigen Eigentums muss höchste politische Priorität
  haben
- Medienvielfalt und attraktive Inhalte brauchen ein starkes    
  Leistungsschutzrecht und einen wirksamen Schutz vor Piraterie   
- Sender streben Beteiligung an Leermedienabgabe und öffentlichen  
  Vorführungen ihrer Programme an   
- Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: "Die  
  Forderung nach einer Beteiligung an der Geräteabgabe halte ich   
  politisch für etwas sehr Nachdenkenswertes."

Führende Vertreter der privaten Rundfunkunternehmen - darunter Gerhard Zeiler, CEO der RTL Group, sowie Thomas Ebeling, CEO der ProSiebenSat.1 Media AG - haben heute in Berlin im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) und der VG Media Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen (VG Media) für eine Stärkung und einen besseren Schutz ihrer Urheber- und Leistungsschutzrechte plädiert. Mit ihren Forderungen wandten sie sich auch an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die unter dem Titel "Perspektiven für die Kreativität - Sendeunternehmen als Innovations- und Wirtschaftsfaktor" gemeinsam mit ihnen und weiteren namhaften Vertretern aus Politik, Medienwirtschaft und Wissenschaft über einen effektiven Schutz von Kreativität in der digitalen Welt diskutierte.

Gerhard Zeiler, CEO der RTL Group: "Die Fernsehsender sind nicht nur der Motor, sondern auch der Mittelpunkt der kreativen Industrie in Deutschland. Ohne Fernsehsender keine Filmindustrie und keine Produzentenlandschaft. Hinzu kommt: Ohne einen wesentlichen Kreativbeitrag des Senders ist jedes noch so qualitätsvolle TV-Produkt nur die Hälfte wert." Deutlich bekannte sich Zeiler zur gesellschaftlichen Verpflichtung der privaten Sender: "Es gehört auch zu unseren gesellschaftspolitischen Aufgaben, für die Vermittlung von unabhängigen Nachrichten - insbesondere an jüngere Zielgruppen - zu sorgen. Damit wir diese Aufgaben auch in Zukunft erfüllen können, brauchen wir keine finanzielle Unterstützung, keine Gebühren, keine Steuern, sondern vor allem eines: mehr Flexibilität. Denn aktuell ist kein anderes Medium so reguliert wie das Fernsehen."

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigte in der Veranstaltung Verständnis für die Position der privaten Rundfunkunternehmen. Die Stärkung der Urheber- und Leistungsschutzrechte sei ihr auch schon in der Vergangenheit ein zentrales Anliegen gewesen und ein wichtiger Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch wenn die zahlreich eingereichten Stellungnahmen zur aktuellen Novelle des Urheberrechts, dem sogenannten "3. Korb", noch gewichtet werden müssten, habe sich an ihrer grundsätzlichen Position nichts geändert: "Die Forderung nach einer Beteiligung an der Geräteabgabe halte ich politisch für etwas sehr Nachdenkenswertes." Die Bundesjustizministerin erläuterte, dass sie es bei dem sogenannten "Kneipenrecht" für unzeitgemäß halte, die Vergütung von Urheberrechten mit der Frage zu verknüpfen, ob für eine öffentliche Vorführung Eintrittsgeld erhoben werde. "Diese Position halte ich für überholt und veraltet", so die Ministerin. Hinsichtlich der Piraterieverfolgung verwies die Ministerin auf die bereits getroffenen Maßnahmen und die Grenzen, die sich etwa aus dem Datenschutz ergeben.

Der private Rundfunk steht zusammen mit der gesamten Film-, Fernseh- und Produktionswirtschaft vor erheblichen Herausforderungen im Zusammenhang mit den neuen technologischen Entwicklungen. Die Sendervertreter waren sich darin einig, dass sich illegale Downloads, die unerlaubte Verbreitung oder die Überblendung ihrer Programme mittels neuer Endgeräte zu einem ernsthaften wirtschaftlichen Problem entwickeln und mit Blick auf den Schutz ihrer Inhalte dringender politischer Handlungsbedarf besteht.

VPRT-Präsident Jürgen Doetz führte aus, es sei vielen nicht bewusst, dass die kreativen Leistungen von Menschen, den Urhebern also, nur dann an die Öffentlichkeit gelangen könnten, wenn die Medien als Werkmittler in all ihrer Vielfalt auch die Öffentlichkeit dafür schafften. Er mahnte in diesem Zusammenhang: "Programmpiraterie ist kein Kavaliersdelikt, sondern schlicht Diebstahl von Inhalten, die von Autoren, Komponisten oder eben auch von den Sendeunternehmen geschaffen werden. Mit der heutigen Veranstaltung möchten wir deshalb verstärkt die Situation der Sendeunternehmen als Urheber und Mittler kreativer Inhalte ins Bewusstsein rufen. Wir appellieren an die Politik, die anstehende Novelle des Urheberrechts für wesentliche Verbesserungen zu nutzen, bestehende Schutzlücken zu schließen und die Rechte der Sender zu stärken." Nur ein effektiver Schutz ihrer Inhalte schaffe die Grundvoraussetzung für technische Innovationen, Investitionen in qualitativ hochwertige audiovisuelle Inhalte und sei wirtschaftlicher Garant dafür, dass die Sender auch in Zukunft attraktive und vielfältige Programmangebote machen könnten, erklärte Doetz.

Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, betonte, dass es auch wichtig sei, konsumentenfreundliche legale Erwerbs- und Nutzungsmodelle für digitale Inhalte zu schaffen: "Wer Illegalität bekämpfen will, muss attraktive legale Angebote schaffen. Der Erfolg verschiedener kommerzieller Internetplattformen für Musik, eBooks oder Filme zeigt, dass die Leute bereit sind zu bezahlen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist deshalb im ständigen Dialog mit den Marktteilnehmern, um die Rahmenbedingungen für eine Vermarktung im Internet zu verbessern."

Für die VG Media wiesen die Geschäftsführer Prof. Dr. Hans-Hennig Arnold und Markus Runde darauf hin, dass die Sendeunternehmen neben ihrer eigenen Kreativleistung auch eine wesentliche Plattform für die vorgelagerte Produktionswirtschaft, etwa Produzenten oder Schauspieler, darstellten. Prof. Dr. Hans-Henning Arnold erklärte: "Die Sendeunternehmen investieren hier jährlich mehrere Milliarden Euro in Lizenzerwerb und eigene Produktionen und tragen damit maßgeblich zur Kultur- und Medienvielfalt in Deutschland bei. Gleichwohl sind ihre eigenen Leistungsschutz- und Urheberrechte bislang nur unzureichend geschützt." Markus Runde forderte deshalb: "Studien zufolge entfallen erhebliche Anteile der überhaupt kopierten Inhalte auf Fernsehserien, Spielfilme und andere Inhalte der privaten Sender, ohne dass diese hierfür kompensiert werden. Ebenso wie die Musikindustrie sollten die privaten Sendeunternehmen künftig an der Leermedien- und Geräteabgabe beteiligt werden." Beide VG Media-Geschäftsführer sprachen sich zudem für eine Regelung hinsichtlich der Nutzung von Sendesignalen bei öffentlichen Vorführungen, etwa in Kneipen oder bei sogenannten "Public Viewings", aus. "Ein uneingeschränktes Leistungsschutzrecht der privaten Sender muss ebenso auf die Tagesordnung der Urheberrechtsnovelle wie die Prüfung eines Leistungsschutzrechtes der Presseverleger", so Arnold und Runde abschließend. Hintergrundpapiere mit den wesentlichen Forderungen von VPRT und VG Media zu den zentralen Themenfeldern sind unter www.vprt.de und www.vgmedia.de abrufbar.

Über den Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und Telemedienunternehmen in Deutschland. Die rund 160 Mitgliedsunternehmen stehen für Vielfalt, Kreativität und Innovation in der deutschen Medienlandschaft. Der VPRT engagiert sich auf nationaler und europäischer Ebene in allen regulatorischen, technologischen und marktlichen Fragen mit dem Ziel, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seiner Mitgliedsunternehmen zu verbessern.

Über die VG Media Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen mbH Die VG Media ist eine Verwertungsgesellschaft mit Sitz in Berlin und vertritt mit 37 privaten Fernseh- und 66 privaten Hörfunkunternehmen nahezu alle privaten Sendeunternehmen in Deutschland. Zu den von der VG Media vertretenen Sendeunternehmen zählen u.a. Fernsehsender wie RTL, ProSieben, N24, RTL II, n-tv, MTV und DSF sowie Radiosender wie ANTENNE BAYERN und HIT RADIO FFH.

Pressekontakt:

VPRT e.V.: Hartmut Schultz, Pressesprecher
Tel.: 030-39 880 101
Fax: 030-39 880 148
E-Mail: schultz@schultz-kommunikation.de
Web: www.vprt.de

VG Media: Bernd Delventhal, Leiter Kommunikation/PR
Tel.: 030-2090 2215
Fax: 030-2090 2214
E-Mail: bernd.delventhal@vgmedia.de
Web: www.vgmedia.de

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