neues deutschland: Linke-Chefin Katja Kipping will ihre Partei auf das Mitregieren im Bund einstimmen, aber keinen "Anpassungskurs" fahren
Berlin (ots)
Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping möchte in der Partei dafür werben, "den Kampf um neue linke Mehrheiten" aufzunehmen. Sie betonte im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" zugleich, das solle geschehen, "ohne einen Anpassungskurs zu fahren oder unseren Antimilitarismus und sozialistischen Kern in vorauseilendem Gehorsam zu entsorgen". "Stattdessen müssen wir immer wieder radikal die Eigentumsfrage stellen", fügte Kipping hinzu, die die Partei seit 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger führt. Zugleich müsse die LINKE zeigen, "dass wir bereit sind, die Veränderungen mit anderen umzusetzen". Darin sieht sie eine Chance, das in Ostdeutschland das verbreitete Gefühl der Ohnmacht zurückzudrängen. Für grundlegende Veränderungen brauche es außerparlamentarische Bewegungen, "aber auch andere Regierungsmehrheiten", sagte Kipping.
In einem "neues deutschland" vorliegenden Diskussionspapier, mit dem Kipping die Debatte in der LINKEN befördern will, wie diese sich zur nächsten Bundestagswahl aufstellen sollte, erörtert sie zudem interne Ursachen, die zum schlechten Ergebnis bei der Europawahl am 26. Mai beigetragen haben könnten. Die LINKE war nur auf 5,5 Prozent der abgegebenen Stimmen gekommen. Sie vermutet, aufgrund der Differenzen bezüglich der Haltung zur EU im Vorfeld der Wahl sei die LINKE als "unsicherer Kantonist" wahrgenommen worden. Aus dieser Erfahrung müsse sie Lehren ziehen. "Hier muss die Partei eine neue Reife entwickeln, nämlich die Fähigkeit, sich für mutige Visionen zu entscheiden, sie auf wenige Eckpunkte zu verdichten und diese gemeinsam durchzuziehen", fordert Kipping.
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