neues deutschland: Bundeswehr stationiert Kampfdrohnen in Israel
Berlin (ots)
Die Bundeswehr wird ihre bewaffneten Drohnen auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof stationieren und vom Airbus-Konzern betreuen lassen. Das bestätigt das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der Linksfraktion, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Drohnen vom Typ "Heron-TP" werden mit elektrooptischen Sensoren im visuellen und infraroten Spektralbereich sowie mit Radarsensoren ausgerüstet sein. Über die Bewaffnung wird Stillschweigen bewahrt. Das Verteidigungsministerium betont lediglich, dass "die eingerüsteten Effektoren ein hochpräzises und reaktionsschnelles Wirken gegen nicht gehärtete, stationäre und bewegliche Punktziele zur Unterstützung und zum Schutz eigener Kräfte unter Minimierung von Begleitschäden ermöglichen«.
Der LINKE-Abgeordnete Andrej Hunko kritisiert in diesem Zusammenhang die "fortgesetzte Heimlichtuerei der Bundesregierung". Man müsse davon ausgehen, "dass die parlamentarische Kontrolle ausgehebelt wird und dass auch außergerichtliche Hinrichtungen möglich sein werden", erklärte Hunko gegenüber "neues deutschland". Die LINKE lehne die Anschaffung von Kampfdrohnen ab, die zu einer Entgrenzung von Kriegen führen. Stattdessen fordere sie "eine internationale Drohnenkonvention zur zivilen Eingrenzung unbemannter Plattformen", so Hunko.
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