All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Koalitionsverhandlungen

Berlin (ots)

So sieht gutes Timing jedenfalls nicht aus: Am Vorabend der Weltklimakonferenz, bei der Deutschland für nicht wenige Energiewende-Aktivisten eine Art Hoffnungsträger ist, schaltet die künftige Bundesregierung mindestens einen Gang zurück. Die Förderung von Ökostrom soll umgebaut werden, heißt es auf Bürokratendeutsch ganz vage - konkret steht bisher nur fest, dass beim Windstrom drastisch gebremst werden soll. Das ist ja immerhin ein Kernthema, bei dem sich die Kohleparteien CDU und SPD leicht annähern können. Ansonsten aber weiter zähes Fingerhakeln. Den Sozialdemokraten, die ihren Wahlkampf vor allem mit Forderung nach höheren Steuern für Besserverdienende bestritten haben und nach der vergeigten Wahl viel von Augenhöhe in einer neuen Regierung erzählten, wurde schon mal ein Zahn gezogen: Steuererhöhungen sind vom Tisch. Jetzt hofft SPD-Chef Gabriel, der dennoch unverdrossen mitregieren will, dass die Union ihm noch irgendein Zuckerli über den Verhandlungstisch schiebt. Das wird die Kanzlerin auch tun, und sie wird sich genau überlegen, welches. Den großspurigen Forderungen des Wahlverlierers folgt längst die Machtdemonstration des Wahlsiegers. Blöd wäre es für SPD, wenn die Absprachen über die Postenverteilung ihr einziger Erfolg blieben. Entsprechende Meldungen wurden aus dem Willy-Brandt-Haus sofort dementiert. Natürlich. Was soll ein Pressesprecher, der halbwegs bei Trost ist, auch sonst tun?

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 10.11.2013 – 15:26

    neues deutschland: SPD-Abgeordnete fordern finanzielle Entlastung für Ruhr-Kommunen

    Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet haben sich in einem Brief mit der Forderung an Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier gewandt, bei den Koalitionsverhandlungen die Ruhr-Kommunen finanziell zu entlasten. Das berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" auf ihrer Internetseite. Nötig seien u.a. bessere Förderangebote für ...

  • 10.11.2013 – 15:23

    neues deutschland: Uni Rostock zeigt anonyme Flugblattschreiber an

    Berlin (ots) - Die Universität Rostock hat gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" bestätigt, die unbekannten "Verfasser und Verbreiter" eines Flugblattes angezeigt zu haben, das sich kritisch mit vermeintlich rechts stehenden Dozenten am dortigen Geschichtsinstitut beschäftigt. "Aus Sicht der Universität besteht der Verdacht, dass einige Straftatbestände ...

  • 08.11.2013 – 17:31

    neues deutschland: Die Zukunft der Akten

    Berlin (ots) - Union und SPD werden sich auf die Einsetzung einer Kommission einigen, die über die Zukunft der Jahn-Behörde befinden soll. Über den Wert solcher Ankündigungen ist man längst belehrt: Nicht nur hatten Union und FDP vor vier Jahren dasselbe versprochen; es hat eine solche Kommission bereits gegeben. Schon 2006 hatten Experten auf eine »Neuausrichtung« des Aktenamtes gedrängt. Dabei sollten keineswegs ...