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NRZ: Machtperspektiven - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen (ots)
Als Juniorpartner läuft man Gefahr, bei Wahlen ins Hintertreffen zu geraten; so ist es jetzt der Linkspartei in Brandenburg und den Sozialdemokraten in Thüringen gegangen. Diese Erkenntnis ist nicht neu, hat die SPD schon bei der Bundestagswahl 2009 erschüttert und zeigt sich auch in der Neuauflage der Großen Koalition in Berlin. Die SPD kommt dort gegen den präsidialen Politikstil der Kanzlerin nicht durch und dümpelt in Umfragen konstant bei um die 25 Prozent vor sich hin. Rot-Grün im Bund ist aktuell so realistisch wie zweistellige Prozentzahlen für die FDP. Auch wenn es noch drei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl dauert, wird nun das Werben um die Linkspartei intensiver werden; Rot-Rot-Grün ist derzeit die einzige Machtperspektive für die SPD. Nun ist mit einer radikalpazifistischen Linkspartei genauso wenig Staat zu machen wie mit einer eurokritischen AfD. Die AfD muss aber erst im parlamentarischen Betrieb beweisen, dass sie mehr als eine Protestpartei ist und die anstehenden Flügelkämpfe zwischen national-liberalem und national-konservativem Lager ausfechten, ehe sie genügend Flexibilität besitzt, um vielleicht als künftiger Bündnispartner für die Union in Frage zu kommen. Die Linkspartei ist da schon erheblich weiter - auf Landesebene hat sie im Osten bereits eine Menge Regierungsverantwortung und den dazu gehörigen Pragmatismus gelernt. Es gibt in ihren Reihen genügend Politiker, die nicht tragfähige außenpolitische Überzeugungen für die Macht opfern würden, wie das einst die Grünen getan haben. Auf diese Leute muss die SPD jetzt setzen, will sie wieder einen Kanzler stellen.
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