All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Bundesnachrichtendienst

Osnabrück (ots)

Heimlich & Co.

Dass sich der Bundesnachrichtendienst nicht in die Karten schauen lassen will, was seine Methodik betrifft, überrascht nicht - der Geheimdienst würde, wenn er allzu tief in seine Arbeitsabläufe blicken ließe, schließlich nicht mehr sonderlich geheim agieren.

Gleichwohl nimmt im Zuge der Überwachungsdebatte die Zahl der unbeantworteten Fragen eher zu als ab. Es sei sichergestellt, dass im Rahmen der strategischen Aufklärung innerdeutsche Kommunikation nicht erfasst werde, heißt es - aber auf welche Weise? Automatische Filtersysteme wie der Ausschluss von .de-Adressen können kaum als ausreichendes Mittel gelten. Es ist längst nicht mehr unüblich, dass ein Bundesbürger mit einer gmx.net-Adresse einem Nachbarn mit googlemail.com-Konto eine Nachricht schickt. Fiele eine solche Kommunikation nun durch das Raster - oder doch nicht?

Genau auf diese Frage, wie eine versehentliche Überwachung von Inlandsverkehr verhindert werde, wollten unlängst auch Grünen-Parlamentarier eine Auskunft von der Regierung bekommen. Haben sie aber nicht. Wegen der Geheimhaltung.

Die ist, wie gesagt, wichtig. Die Frage, ob und wie die Privatsphäre der Bürger vor dem Datenhunger der Dienste geschützt wird, aber auch. Immer nur zu sagen, dass alles seine Richtigkeit habe, reicht nach den Enthüllungen der vergangenen Monate als Antwort nicht mehr aus.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 06.10.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu "Rote Flora" in Hamburg

    Osnabrück (ots) - Rückfall in alte Zeiten Anders als noch vor zwanzig Jahren gibt es heute nicht nur aus Sicht der Besetzer der "Roten Flora" gute Gründe, die Institution im Hamburger Schanzenviertel zu erhalten. Denn einstmals ein Ort, von dem aus sich die Autonomen letzte Rückzugsgefechte mit dem vermeintlichen Klassenfeind lieferten, hat sich die "Rote Flora" im Laufe der Jahre zu einer festen Institution ...

  • 06.10.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Stichwahlen

    Osnabrück (ots) - Nicht einheitlich Ein landesweiter Trend lässt sich aus den Stichwahlen am Sonntag nicht ableiten. Dazu war die Zahl der Entscheidungen viel zu gering, und mancherorts überlagerten auch lokale Besonderheiten das Geschehen. Dennoch sind einige Resultate bemerkenswert. Das gilt allen voran für Osnabrück, wo es ja Spitz auf Knopf stand und sich die spannende Frage auftat, ob die hektische Wiedereinführung der Stichwahl den erhofften Effekt für Rot-Grün ...

  • 06.10.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Koalitionsverhandlungen

    Osnabrück (ots) - Aus Respekt vor dem Wähler Na also, es geht doch. Statt störrisch an Steuererhöhungen festzuhalten, signalisieren SPD und Grüne vorsichtige Kompromissbereitschaft. Das sind gute Nachrichten für die Bürger. Angesichts der gesamtstaatlichen Rekordeinnahmen sind Mehrbelastungen nicht sinnvoll. Deutschland hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem. Statt sich im Streit um Steuererhöhungen zu ...