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Neue OZ: Kommentar zu Landtag
Niedersachsen
Steuerrückgang

Osnabrück (ots)

Schlag ins Kontor
Dass die Steuereinnahmen aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise
einbrechen würden, war zu erwarten. Aber dass die Verluste derart 
gigantische Ausmaße annehmen, sorgte gestern im Niedersächsischen 
Landtag für einen regelrechten Schock.
Wenn allein in diesem und im nächsten Jahr fünf Milliarden Euro im
Landessäckel fehlen, bedeutet das einen gewaltigen Schlag ins Kontor.
Vorbei ist es dann zumindest vorerst mit der hehren Zielsetzung der 
Landesregierung, ohne neue Schulden auszukommen. Stattdessen muss 
wieder so brutal auf Einsparungen gedrungen werden, wie das bei 
Amtsantritt der CDU/FDP-Koalition der Fall war.
Für die Regierenden um Wulff und seinen Finanzchef Möllring ist 
das bitter. Doch immerhin bleibt ihnen das Verdienst, mit 
schmerzhaften Einschnitten (aber auch Mehreinnahmen durch erhöhte 
Steuern) den Landesetat so weit "aufgepäppelt" zu haben, dass die 
jetzt mit Wucht zuschlagende Krise nicht automatisch zum Kollaps 
führt. Die Ausgabesenkungen in Milliardenhöhe verschaffen heute etwas
Luft.
Aber auch so dürfte es hart genug werden, die prekäre Entwicklung 
zu meistern. Alles muss auf den Prüfstand - auch noch so reizvolle 
Projekte wie ein Museum für altertümliche Speere oder der Neubau 
eines Plenarbereichs für den Landtag.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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