All Stories
Follow
Subscribe to rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Heizungsgesetz hat nach wie vor "enorme Defizite"

Berlin (ots)

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zeigt sich beim sogenannten Heizungsgesetz weiter kritisch.

Im rbb24 inforadio hat er sich am Dienstag skeptisch dazu geäußert, ob das Gesetz noch in dieser Woche im Bundestag beraten und damit noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden kann.

"Es kommt darauf an. Es muss ein gutes Gesetz werden. ... Nicht der Zeitplan ist entscheidend, sondern ob wir hier in der Lage sind, ein gutes Gesetz hinzubekommen. Was bringt uns der Zeitplan, was bringt eine Debatte innerhalb des Deutschen Bundestags, wenn wir hinterher am Ende des Tages ein schlechtes Gesetz haben. Davon würde ich abraten."

Djir-Sarai räumte gleichzeitig ein, die Ergebnisse einer jüngsten Koalitionsrunde zu dem Thema noch nicht zu kennen. Die bisherigen Änderungen an dem Entwurf aber gingen nicht weit genug:

"Dieses Gesetz hat nach wie vor enorme Defizite ... es ist ineffizient für das Klima und verunsichert die Menschen in unserem Land. Planungssicherheit ist nicht gegeben und dieses Gesetz in seiner jetzigen Form überfordert die Menschen wirtschaftlich und finanziell... Dann gibt es auch eine ganze Reihe von technischen Fragen, die aus meiner Sicht noch nicht im Einklang mit der Realität sind. Also, um es zusammenzufassen: Die Heizung muss zum Gebäude passen und nicht umgekehrt."

Das Interview können Sie nachhören unter

http://ots.de/oQK15z

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Inforadio
Chef/Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de

Original content of: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg, transmitted by news aktuell

More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
  • 09.06.2023 – 05:00

    Berlins Gesundheitssenatorin Czyborra: Krankenhausschließungen möglich

    Berlin (ots) - Berlins Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Ina Czyborra (SPD), rechnet damit, dass die geplante Krankenhausreform auch die Versorgung in Berlin verändert. Czyborra sagte dem rbb24 Inforadio, es sei nicht auszuschließen, dass Krankenhäuser schließen werden, fusionieren oder nicht mehr die gewohnten Dienste anbieten. Was die Reform ...

  • 08.06.2023 – 19:25

    rbb: Vernau nicht zukünftige Intendantin

    Berlin (ots) - rbb-Interimsintendantin Katrin Vernau wird nicht zukünftige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb). Der Rundfunkrat lehnte am Donnerstag einen Antrag ab, ihre Bewerbung dafür nachträglich zuzulassen. Vernau hatte sich zuvor nicht offiziell beworben. Am Donnerstagabend stellen sich die Kandidierenden für den künftigen Intendantenposten des rbb vor. Die sechsköpfige Findungskommission hatte ...

  • 07.06.2023 – 18:13

    Kandidatenkreis für rbb-Intendantenwahl um Jan Weyrauch erweitert

    Berlin (ots) - Hiermit übermitteln wir Ihnen im Auftrag der Gremiengeschäftsstelle des rbb folgende Mitteilung. Rückfragen bitte an gremiengeschaeftsstelle@rbb-online.de. Am 16. Juni wählt der Rundfunkrat des rbb einen neuen Intendanten oder eine neue Intendantin. Nachdem zunächst drei Kandidatinnen zur Wahl standen, wird nun ein weiterer Bewerber zur ...