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OB von Flensburg Simone Lange: SPD kann sich in der Koalition nicht profilieren
Berlin (ots)
Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) sieht den Fortbestand der Großen Koalition nach dem Kompromiss im Fall Maaßen erst einmal gesichert.
"Am Ende ist herausgekommen, was schon am Anfang hätte herauskommen sollen", sagte Lange am Montag im inforadio des rbb. Jetzt müsse man es schaffen, auch in Sachfragen gemeinsame Lösungen zu finden.
"Das Vertrauen in die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition ist massiv beschädigt", sagte Lange. Bisher hätten die Leute die Regierung nur als zerstritten wahrgenommen. Dafür machte sie auch die SPD-Chefin verantwortlich: "Das ist einfach der Tatsache geschuldet, dass Andrea Nahles auf der einen Seite versucht, die SPD zu profilieren, auf der anderen Seite aber die Pflicht hat, mit dem Koalitionspartner - eben nicht Koalitionsfeind - gute Lösungen für unser Land zu finden, das geht eben nicht in einer Person."
Lange appellierte an die Koalitionsparteien von nun an wieder zusammenzuarbeiten: "Die Pflicht ist es, wenn man die Groko schon eingegangen ist, zu sagen, alles klar, jetzt verstehen wir uns auch als Regierungspartner und machen gute Politik für die Menschen in diesem Land".
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