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WirtschaftsVereinigung Metalle

Chaos in der Energie- und Klimapolitik muss beendet werden
Erneute Zusatzbelastungen für energieintensive Industrien unerträglich
Bundesregierung fördert Export von Arbeitplätzen

Berlin (ots)

Die deutsche Nicht-Eisen-Metallindustrie fordert
die Bundesregierung nachdrücklich auf, energieintensive
Industriebranchen nicht unverhältnismäßig stark zur Förderung
erneuerbarer Energien heranzuziehen und damit weitere Arbeitsplätze
vor allem in der Aluminium- und Kupferindustrie zu gefährden. Der
Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM), Martin
Kneer, erklärte in Berlin, mit einer effizient ausgestalteten
Förderung erneuerbarer Energien sei das Ziel, erneuerbaren Energien
größere Bedeutung im nationalen Energiemix zu geben, durchaus
sinnvoll erreichbar. "Der aktuell diskutierte Vorschlag einer
Entlastungsregelung für energieintensive Betriebe trägt zur weiteren
Deindustrialisierung und Arbeitsplatzgefährdung bei und hat mit
nachhaltiger Energie- und Umweltpolitik nichts zu tun," erklärte
Kneer. Zusätzlich zu den Belastungen aus der Förderung erneuerbarer
Energien befürchtet die Branche Beeinträchtigungen ihrer
internationalen Wettbewerbsfähigkeit infolge steigender Strompreise
durch die Einführung des Handels mit Emissionszertifikaten für das
Klimagas Kohlendioxid.
"Wenn die Emissionszertifikate nicht kostenlos und in
ausreichender Menge ausgegeben werden," so WVM-Hauptgeschäftsführer
Martin Kneer, "werden wirkliche oder fiktive Marktpreise für das
Klimagas Kohlendioxid in die Stromkosten eingepreist. Die
Auswirkungen vor allem auf den von der Metallindustrie benötigten
preiswerten Grundlaststrom "wären fatal und ruinös."
Die WirtschaftsVereinigung Metalle begrüße Überlegungen des
Wissenschaftlichen Beirats des Bundeswirtschaftsministeriums, stärker
die Zusammenhänge zwischen der Förderung erneuerbarer Energien und
dem Emissionshandel zu prüfen. Wichtig sei in diesem Zusammenhang
auch eine ehrliche Bilanzierung der Schaffung von Arbeitsplätzen
durch erneuerbare Energien. Hier würden Untersuchungen des
Bremer-Energie-Institutes zu wenig beachtet und stattdessen
ungesicherte Branchenangaben politisch instrumentalisiert.
"Wir setzen darauf, dass der Bundeskanzler und der
Wirtschaftsminister die weiter fortschreitende Deindustrialisierung
durch eine einseitig an ökologischen Kriterien ausgerichtete
Energiepolitik stoppen und sich für eine Energiepolitik einsetzen,
die auch ökonomische und soziale Aspekte berücksichtigt" so Martin
Kneer. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven
Industrie in Deutschland müsse erhalten bleiben. Es dürfe nicht dazu
kommen, dass wertvolle Arbeitsplätze aus Deutschland exportiert und
Produkte mit schlechten Umweltstandards importiert würden. Die
Politik müsse Rahmenbedingungen schaffen, die unter dem Aspekt der
internationalen Wettbewerbsfähigkeit eine Produktion am Standort
Deutschland weiter ermögliche und dürfe nicht zu einem Beschleuniger
der Absiedlung von industriellen Arbeitsplätzen werden.
Weitere Informationen: 
WirtschaftsVereinigung Metalle 
Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer 
Hauptstadtbüro 
Wallstr. 58/59 
10179 Berlin 
Tel. 030/72 62 07 - 115 
Fax  030/72 62 07 - 199 
E-Mail:  kneer@wvmetalle.de 
http://www.wvmetalle.de

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