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WirtschaftsVereinigung Metalle: Emissionshandel in verantwortbarer Geschwindigkeit gestalten

Berlin (ots)

Die Verhandlungsrunde zum Emissionshandel zwischen
BMU / BMWA mit der deutschen Wirtschaft ist gestern Abend ohne
Einigung auseinander gegangen.
Nach monatelangen Verhandlungen hat das Bundesumweltministerium
ohne vorherige Abstimmung innerhalb der Bundesregierung einen eigenen
Entwurf für einen Nationalen Allokationsplan zum Emissionshandel
vorgelegt.
Das BMU forciert hiermit durch CO2-Minderungsverpflichtungen, die
bereits in der Periode 2005 bis 2007 greifen sollen, die
Geschwindigkeit bei der Umsetzung des Emissionshandels. Dies ist
weder nachvollziehbar noch notwendig, da die Industrie bei der
Erfüllung ihrer Selbstverpflichtung zur CO2-Minderung bis 2012 auf
einem sehr guten Wege ist und keine staatlichen Zwischenziele als
Vorgabe benötigt.
"Wir sind für einen wirksamen Klimaschutz und erfüllen unsere
Selbstverpflichtung hierzu. Wir erwarten eine bedarfsgerechte
Ausgestaltung des Emissionshandels in adäquater Geschwindigkeit", so
WVM-Präsident Dr. Karl Heinz Dörner, Mitglied der Verhandlungsrunde.
Die NE-Metallindustrie ist energieintensiv und daher extrem
strompreissensibel. Für sie ist Energiepolitik Standortpolitik. Wenn
nach den nationalen Belastungen durch Ökosteuer, KWK und EEG die
internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen NE-Metallindustrie
durch den vom BMU vorgeschlagenen Nationalen Allokationsplan zum
Emissionshandel zusätzlich gefährdet wird, ist dies kontraproduktiv.
Die Metalle werden als Bestandteil des modernen Lebens gebraucht
und tragen deutlich zu CO2-Einsparungen bspw. im Auto- und Zugverkehr
bei. Wenn dann die Hütten mit höchsten Energieeffizienz- und
Umweltstandards wegen eines so gestalteten Emissionshandels aus
Deutschland herausgedrängt würden, kämen zukünftig die Produkte aus
Nicht-Kyoto-Staaten. Die Konsequenz hieraus wäre eine
Verschlechterung des globalen Klimas und eine Verschärfung der
Wirtschaftssituation am Standort Deutschland.
Wir bauen auf die Zusage von Bundeskanzler Gerhard Schröder, den
Emissionshandel auf Basis der Selbstverpflichtung der Industrie ohne
weitere Minderungsverpflichtungen auszugestalten. Hierzu passt die
vom Bundesumweltministerium vorgeschlagene forcierte Geschwindigkeit
mit weiteren Minderungsverpflichtungen in der ersten Handelsphase bis
2007, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit der
energieintensiven Industrien gefährdet, nicht.
Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) vertritt die
wirtschaftspolitischen Interessen der deutschen Nicht-Eisen(NE)-
Metallindustrie, die mit ihren Herstellern und Verarbeitern von
Leicht-, Bunt- und Edelmetallen mit 112.000 Beschäftigten in 660
Unternehmen einen Jahresumsatz von etwa 28 Mrd. Euro erzielt.
Weitere Informationen:
WirtschaftsVereinigung Metalle
Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer
- Hauptstadtbüro -
Wallstr. 58
10179 Berlin
Tel.: 030 / 726207-115
Fax:  030 / 726207-199
Email:  Kneer@wvmetalle.de
http://www.wvmetalle.de

Original content of: WirtschaftsVereinigung Metalle, transmitted by news aktuell

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