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WirtschaftsVereinigung Metalle: Emissionshandel darf nicht zum Risikofaktor für den Industriestandort Deutschland werden

Berlin (ots)

Die vom Bundeskanzleramt geführten Ressortgespräche
mit den Ministern Clement und Trittin müssen zu einem Emissionshandel
führen, der ökonomische und ökologische Konsequenzen vereinbart. Der
bislang vom Bundesumweltministerium vorgeschlagene Nationale
Allokationsplan gefährdet hingegen die energieintensive Industrie in
Deutschland.
Die NE-Metallindustrie ist in der ersten Handelsphase des
Emissions Trading von 2005 bis 2007 zwar nicht direkt, aber durch die
zu erwartenden erheblich höheren Strompreise indirekt stark
betroffen.
Nach bisherigen Modellrechnungen belaufen sich für die Branche die
durch den CO2-Handel entstehenden Steigerungen auf eine Größenordnung
von 0,6 bis 0,8 Cent/kWh. Dies würde eine Steigerung um etwa ein
Viertel bis ein Drittel im Vergleich zum aktuellen Börsenpreis
bedeuten und damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit
beseitigen.
Die deutsche NE-Metallindustrie ist für einen wirksamen
Klimaschutz und erfüllt ihre Selbstverpflichtung hierzu. Sie erwartet
eine bedarfsgerechte Ausgestaltung des Emissionshandels in adäquater
Geschwindigkeit. "Wir wollen uns beim Emissionshandel einbringen,
aber wegen des Ehrgeizes eines Musterschülers nicht durch den
Nationalen Allokationsplan umbringen lassen," so WVM-Präsident Dr.
Karl Heinz Dörner, Mitglied der Verhandlungsrunde zum
Emissionshandel.
Das BMU forciert durch CO2-Minderungsverpflichtungen bereits in
der ersten Handelsphase das Tempo bei der Umsetzung des
Emissionshandels. Dies ist weder nachvollziehbar noch notwendig, da
die Industrie bei der Erfüllung ihrer Selbstverpflichtung zur
CO2-Minderung bis 2012 auf einem sehr guten Wege ist und keine
staatlichen Zwischenziele benötigt. Es ist ferner kontraproduktiv,
mit einem ökologischen Steuerungsinstrument in den Energiemix
einzugreifen und auch dadurch erhebliche Strompreiserhöhungen
dirigistisch zu verursachen.
Andere europäische Länder wie Frankreich, die Niederlande und
Österreich statten durch ihre Allokationspläne die jeweilige
Industrie wachstumsorientiert mit Emissionsrechten aus und räumen den
Unternehmen dadurch im Vergleich zu Deutschland einen
Wettbewerbsvorteil ein.
"Wir bauen auf die Zusage von Bundeskanzler Gerhard Schröder, den
Emissionshandel auf Basis der Selbstverpflichtung der Industrie ohne
weitere Minderungsverpflichtungen und ohne Einschränkung der
internationalen Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrie
auszugestalten," so Dörner.
Die Metalle werden als Bestandteil des modernen Lebens gebraucht
und tragen deutlich zur CO2-Einsparung bspw. im Auto- und Zugverkehr
bei. Wenn die Metalle gebraucht werden, macht es in keiner Weise
Sinn, Deutschland mittelfristig von der Produktion her zu einer
"metallfreien Zone" zu machen. Die Metalle haben ihren Platz im
Verbrauch, sie wollen ihn auch für die Produktion in Deutschland
behalten.
Die Konsequenz des BMU-Vorschlages zum Nationalen Allokationsplan
wäre ein Export von Arbeitsplätzen und ein Import von Produkten aus
Staaten mit niedrigeren ökologischen Standards.
Die WirtschaftsVereinigung Metalle fordert daher die
Bundesregierung auf, ihre industrielle Arbeitsplätze gefährdende
Energie- und Klimapolitik zu beenden und ein Wachstum förderndes
Energiekonzept zu erarbeiten, das im Sinne der Nachhaltigkeit für den
Standort Deutschland gleichzeitig umwelt- und wirtschaftspolitische
Aspekte berücksichtigt.
Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) vertritt die
wirtschaftspolitischen Interessen der deutschen
Nichteisen-(NE-)Metallindustrie, die mit ihren Herstellern und
Verarbeitern von Leicht-, Bunt- und Edelmetallen mit 112.000
Beschäftigten in 660 Unternehmen einen Jahresumsatz von 28 Mrd. Euro
erzielt.
Weitere Informationen:
WirtschaftsVereinigung Metalle 
Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer - Hauptstadtbüro 
Wallstr. 58 
10179 Berlin
Tel.: 030 / 726207-115 
Fax:  030 / 726207-199 
Email:  Kneer@wvmetalle.de 
http://www.wvmetalle.de

Original content of: WirtschaftsVereinigung Metalle, transmitted by news aktuell

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