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Markenverband: Neue Bundesregierung muß "Geistiges Eigentum" besser schützen - Wichtige Voraussetzung zum Erreichen der Ziele der Lissabon-Strategie

Wiesbaden (ots)

Der Schutz von Ideen und Innovationen
im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums - also Patenten,
Urheberrechten und Marken - kommt in den Parteiprogrammen so gut wie
nicht vor. Hierauf weist der Markenverband nach einer umfassenden
Analyse der Wahlaussagen aller großen Parteien im Vorfeld der
Bundestagswahl hin.
Hauptgeschäftsführer Horst Prießnitz: "Über den Zusammenhang von
Kreativität sowie Ideenreichtum und wirtschaftlicher Prosperität
haben sich die Parteien offenbar kaum Gedanken gemacht. Wenn
überhaupt in den Programmen vom Schutz des Geistigen Eigentums
gesprochen wird, beschränkt sich die Verwendung ausschließlich auf
das Urheberrecht. Das ist ein viel zu enger Blickwinkel. Es sind die
Marken, die mittlerweile weltweit den wertvollsten Teil im System des
Geistigen Eigentums darstellt."
So kündigt die FDP in diesem Zusammenhang lediglich an, die
Modernisierung des "Urheberrechts" fortsetzen zu wollen. Auch die
Unionsparteien vermelden nur kurz, daß das Urheberrecht
weiterentwickelt werden soll. Immerhin bekennt sich deren Programm
zur Förderung von Innovationen und Entwicklungen von
Premiumprodukten, ohne aber namentlich die Rahmenbedingungen für
Marken- und Patentrechte zu erwähnen. Gänzlich frei von Erwähnungen
zu Stichworten wie Geistiges Eigentum, Patente oder Marken ist das
Programm der SPD.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN schränken hingegen sogar ein: Sie fordern
ein Recht auf digitale Privatkopien und bezeichnen in diesem
Zusammenhang "moderne Mediennutzungsformen wie Tauschbörsen" als
"Teil der heutigen Jugendkultur". An anderer Stelle erklärt die
Partei, sich "vehement" gegen eine Patentierung von Software
einsetzen zu wollen.
Unter dem Strich zeigen die Wahlprogramme ein enttäuschend
geringes Bewußtsein für das volkswirtschaftlich grundlegende Thema
des geistigen Eigentums und die elementare Bedeutung der damit
verbundenen Schutzrechte:
Marken, Patente, Urheberrechte und Gebrauchsmusterrechte aber sind
wichtige Bausteine der Wissensgesellschaft bzw. der sog. knowledge
economy. Marken bilden heute in der Regel beim markenorientierten
Unternehmen den mit Abstand wichtigsten Unternehmenswert. Starke
Marken sichern die Angebotsvielfalt in einer auch vom Markt her
gesehen pluralistischen Gesellschaft. Die Kraft der Marke erweist
sich dabei als eine der wichtigsten und erfolgreichsten Treiber von
Wachstum, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit - auch im
internationalen Konkurrenzkampf.
Horst Prießnitz: " Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand in
Deutschland beruhen entscheidend auf dem Erfindungsreichtum und die
Kreativität der Menschen. Ideen sind die in die zukunfttragenden
"Währungen" bzw. "Rohstoffe". Ideen sind aber das Eigentum ihrer
Schöpfer und bedürfen des konsequenten Schutzes durch den
Gesetzgeber. Es gilt daher, das Geistige Eigentum auf allen
politischen Ebenen umfassend abzusichern. Dieses Ziel muß in einem
zukünftigen Koalitionsvertrag verbindlich festgezurrt werden."
Über den Markenverband
Der 1903 gegründete Verband ist als branchenübergreifender
Bundesverband für alle markenorientierten Unternehmen aus Industrie
und Dienstleistung der größte Markenverband weltweit. Seine knapp 400
Mitglieder stammen aus den Bereichen Nahrungs- und Genussmittel,
Gebrauchsgüter (u.a. Körperpflege, Wasch- und Reinigungsmittel,
Bekleidung, Haushaltsausstattung), pharmazeutische Produkte sowie
Luxuskosmetik und Dienstleistungen. Zu den Verbandsmitgliedern zählen
u.a. Beiersdorf, E-Plus, Falke, Nestlé, Dr. Oetker, Triumph und
Lancaster.
Die Umsätze der Markenartikelindustrie in Deutschland lagen 2004
bei 347 Mrd. EUR, der Anteil am Bruttoinlandsprodukt 2003 bei 7,2%.
Mehr als ein Fünftel (22%) der deutschen Warenexporte gehen auf das
Konto der Markenartikler, die hierzulande knapp 1,6 Millionen
Menschen beschäftigen. Damit ist jeder fünfte Mitarbeiter im
verarbeitenden Gewerbe im Markenartikelsektor tätig.
Rückfragen:
Horst Prießnitz          Christopher Scholz
Hauptgeschäftsführer     Geschäftsführer Recht/Verbraucherpolitik
Tel.: 0611/5867-10       Tel.: 0611/5867-30
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Martin Ruppmann
Tel.:   0611/5867-20
Fax:    0611/5867-27
Mobil:  0172/6133514
         m.ruppmann@markenverband.de
Markenverband e.V.       Büro Berlin
Postfach 4149            Märkisches Ufer 10
65031 Wiesbaden          10179 Berlin
Schöne Aussicht 59       Tel.: 030/7261055-0
65193 Wiesbaden          Fax:  030/7261055-1

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