Bayernpartei: Nahles-Rücktritt - Neuwahlen wären ein Befreiungsschlag
München (ots)
Andrea Nahles hat ihren Rücktritt von der Spitze der Partei als der SPD-Bundestagsfraktion angekündigt. Nach derzeitigem Kenntnisstand soll eine Dreierspitze die Partei kommissarisch leiten, auch die Fraktion wird wohl bis auf weiteres kommissarisch geführt.
Nach Ansicht der Bayernpartei ist die Personalie Nahles Symptom für den Zustand der Großen Koalition sowie der (eigentlich schon nicht mehr) Volksparteien SPD und CDU. Eine Amtszeit, geprägt von persönlichen und Partei-Profilierungsversuchen sowie Mit-sich-selbst-beschäftigt-sein statt Arbeit fürs Gemeinwesen. Allerdings muss man Frau Nahles zugestehen, dass sie aus ihrem Scheitern wenigstens Konsequenzen zieht. Eine Vorgehensweise, die man sich für andere GroKo-Sesselkleber - allen voran Frau von der Leyen - auch wünscht.
Der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden, Florian Weber: "Schon lange scheint es bei der Bundesregierung nur noch darum zu gehen, die Zeit bis zum endgültigen Ende der Kanzlerschaft Merkels irgendwie abzusitzen. Die Abenddämmerung der politischen Karriere der Kanzlerin und der Amtsverzicht von Frau Nahles fallen offensichtlich mit einem massiven Bedeutungsverlust der ehemaligen Volksparteien zusammen. Daran haben sowohl Merkel aus auch Nahles ihr Scherflein beigetragen. Beide sind mitverantwortlich dafür, dass ihre Parteien politisch entkernt wurden und zu reinen Machterhaltungsapparaten verkommen sind.
Neuwahlen wäre ein Befreiungsschlag aus der derzeitigen bleiernen Zeit. Ich bezweifle aber, dass es dazu kommt. Denn beim derzeitigen Zustand von CDU und SPD droht diesen der völlige Bedeutungsverlust."
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