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Gertz: Schluss mit leistungsfeindlicher Besoldungspraxis!

Bonn (ots)

Streichung der Leistungsinstrumente schadet Motivation der Truppe
Der Deutsche BundeswehrVerband appelliert an
Bundesverteidigungsminister Dr. Peter Struck, den Soldatinnen und
Soldaten der Bundeswehr wieder die leistungsbezogene Besoldung zu
gewähren. "Sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres
Besoldungsrechts. Ihre Gewährung darf nur von den Leistungen
abhängen, nicht vom Haushalt", erklärte der DBwV-Bundesvorsitzende,
Oberst Bernhard Gertz, anlässlich der Sitzung des Bundesvorstandes am
3. Juni 2004 in Bonn. "Die Leistungsinstrumente einfach zu streichen,
ist im höchsten Maße ungerecht und schadet der Motivation der
Truppe", sagte Gertz.
Die leistungsbezogene Besoldung (Leistungsstufen, Leistungsprämien
und Leistungszulagen) wurde vom Ministerium gestoppt, um Aufwendungen
zu ersparen und damit Mittel aus dem Personalhaushalt für die globale
Minderausgabe bereitzustellen. Die Haushaltsabteilung des
Ministeriums hatte dem Minister vorgeschlagen, die
Leistungsinstrumente auch für die Jahre 2005 und 2006 auszusetzen,
weil darauf "kein Rechtsanspruch" bestehe.
"Wir erwarten von unserem Minister, dass er diesen unhaltbaren
Zustand rasch beendet", sagte Gertz. Die Soldatinnen und Soldaten
haben im Zuge des Dienstrechtsreformgesetzes von 1997 bereits durch
die Streckung der Grundgehaltsstufen (früher Dienstaltersstufen) zur
Finanzierung der leistungsbezogenen Besoldung beigetragen und
empfinden daher die Aussetzung als reale Gehaltskürzung."

Pressekontakt:

Wilfried Stolze,
Tel.: 030/80470330

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