All Stories
Follow
Subscribe to Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt

Hadern mit der garstigen Kompromissrealität

Straubing (ots)

Immer wieder werden auf dem Parteitag kritische Stimmen laut: Wann man denn endlich die sozialdemokratische Handschrift bemerke, wann es denn nun endlich losgehe mit der sozialdemokratischen Politik, wollen Delegierte von den Bundespolitikern wissen. (...)

Zwei politische Generationen haben vergessen lassen, was es heißt, in Regierungsverantwortung zu stehen, nämlich Kompromisse zu schließen. (...)

Es wurde zwar anders formuliert, aber im Endeffekt erklangen auch auf diesem Parteitag doch wieder Forderungen nach Durchsetzung der reinen Lehre oder wenigstens nach mehr reiner Lehre in der Bundespolitik.

Es ist eine viel strapazierte Mär, dass die SPD ihre sicherlich ehrenwerten Ziele gegenüber dem Wähler nur etwas besser kommunizieren müsste, um sie scharenweise zurückzugewinnen. (...)

Sicherlich gab es auf dem Landshuter Parteitag auch nachdenkliche Töne. Die alte Selbstüberschätzung war aber unüberhörbar. Weitere Kollisionen mit der Realität scheinen unvermeidbar.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

More stories: Straubinger Tagblatt
More stories: Straubinger Tagblatt
  • 28.09.2025 – 15:47

    Wir müssen uns der Realität stellen

    Straubing (ots) - Kommenden Monat, so hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt angekündigt, werden Beamte seines Hauses nach Kabul reisen, um mit den Taliban über die regelmäßige und konsequente Abschiebung von Straftätern und Gefährdern in ihre Heimat zu reden. Das wirft grundlegende politische und ethische Fragen auf. (...) Wer Menschen nach Kabul abschieben will, egal ob es um Kriminelle oder abgelehnte ...

  • 26.09.2025 – 18:01

    Es kommt etwas in Bewegung

    Straubing (ots) - In dem soeben erschienenen Gemeinschaftsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute steht deutlich geschrieben, wie dringend notwendig Reformen in Deutschland sind. Das betrifft keineswegs nur das Bürgergeld, dessen Reformfähigkeit durch die aufgeregten Diskussionen über das Ausmaß der Einsparungen überschätzt wird, sondern den gesamten sozialen Bereich, also Rente, Krankenversicherung und Pflegeversicherung, wo derzeit leider Kommissionen die ...

  • 26.09.2025 – 16:06

    Anklage gegen FBI-Chef: Trumps persönlicher Rachefeldzug ist ein Warnsignal

    Straubing (ots) - Institutionelle Grundpfeiler der USA beginnen zu bröckeln. Comey hatte in Trumps erster Amtszeit maßgeblich an den Russland-Ermittlungen mitgewirkt. Eine Demokratie lebt davon, dass Kontrolleure unbehelligt arbeiten können, selbst dann (oder gerade dann), wenn sie unbequem werden. Doch Trump und seine Leute sind zunehmend außer Rand und Band. Was ...