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Alice Weidel: Merz-Regierung knickt bei Aufnahmeprogramm für Afghanen ein
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Berlin (ots)
Die Bundesregierung will nach Medienberichten wieder aktiv tausende Afghanen nach Deutschland einfliegen. Dazu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
"Friedrich Merz versprach den Bürgern eine 'Migrationswende', doch spätestens jetzt ist klar: Die verantwortungslose Massenzuwanderung wird fortgesetzt. Erneut werden afghanische Staatsangehörige zu Tausenden eingeflogen, deren Identität und Gefährdungspotential nicht hinreichend überprüft sind. Während unsere Behörden bereits jetzt Messergewalt und Integrationsprobleme kaum noch in den Griff bekommen, setzt die schwarz-rote Koalition die fatale Politik der offenen Türen fort.
Die Merz-Regierung knickt hier bereitwillig vor fragwürdigen Verwaltungsgerichtsentscheidungen der untersten Instanz ein. Es steht in krassem Widerspruch zu den großspurigen Abschiebeankündigungen, wenn gleichzeitig per Charter- und Linienflug dem Sozialstaat und der Inneren Sicherheit immer weitere Belastungen aufgebürdet werden.
Die Wahrheit ist: Merz' 'Migrationswende' war nichts als ein Täuschungsmanöver. Tatsächlich bleibt alles beim Alten - Deutschland wird zum Zielland für immer neue Migrantenströme, während die Probleme im Inneren immer mehr außer Kontrolle geraten.
Nur die AfD steht für einen echten Kurswechsel: konsequente Grenzsicherung, Ende der Aufnahmeprogramme, Schutz des Sozialstaats vor Missbrauch und Rückführung statt gescheiterter Dauerintegration."
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