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Triumph des Rechtsstaats

Frankfurt (ots)

Die Beweise gegen Jair Bolsonaro waren erdrückend. Genauso drückend waren die Versuche, das Strafverfahren gegen den früheren rechtsradikalen Präsidenten Brasiliens zu torpedieren. Auf den Straßen des Landes versuchten seine Anhänger und Anhängerinnen, eine Amnestie für ihn einzufordern. Aus dem Ausland mischten sich vor allem die USA ein. In Washington tobte und drohte Bolsonaros Gesinnungsgenosse Donald Trump und verhängte historische Strafzölle. Für die Brüder im Geiste stellen Demokratie und Rechtsstaat nur ein lästiges Übel dar. Aber Demokratie und Rechtsstaat haben sich in Brasilien nicht beirren lassen. Die Justiz und das Oberste Gericht haben dem Druck widerstanden und gezeigt, wie man illiberalen Tendenzen trotzt. Die politische Karriere Bolsonaros ist beendet, er wird nicht mehr an die Macht zurückkehren. Und das ist auch gut so. Am brasilianischen Rechtsstaat kann sich manch anderes Land auf dem Kontinent ein Beispiel nehmen.

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