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Krisenfester Scholz

Frankfurter Rundschau (ots)

Ein einstiger CDU-Vorsitzender ordnet als Staatsanwalt in Osnabrück wenige Tage vor der Wahl die Durchsuchung der Geldwäsche-Einheit des Finanzministeriums an. Der Fall liegt eineinhalb Jahre zurück, wahrscheinlich hätte ein Telefonat genügt, um die Akten zu erhalten. Doch in der Pressemitteilung suggeriert die Ermittlungsbehörde eine Mitschuld von Olaf Scholz. Hier von einem "rechtsfreien Raum bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität" zu sprechen wie Florian Toncar (FDP) oder "Versagen auf breiter Front" wie Hans Michelbach (CSU) zu behaupten, hilft Scholz mehr als es ihm schadet. Selbst wenn die Vorwürfe eine Grundlage hätten - auf diese Weise ist das Vorgehen billiger Wahlkampf und entwertet sich damit selbst. Olaf Scholz jedenfalls gibt es die Möglichkeit, einmal mehr zu zeigen, wie krisenfest er ist. So steht er statt als "Skandal-Scholz" als scheinbar unangreifbar da - seine Gegner:innen haben sich damit einen Bärendienst erwiesen.

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