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Scheitern mit System

Frankfurter Rundschau (ots)

Jens Spahn hat sicher aus Überzeugung gesprochen, als er sich den protestierenden Pflegekräften stellte. Er habe zahlreiche Versprechungen eingehalten, sagte der Gesundheitsminister, und wahrscheinlich hat er Recht. Das könnte aber daran liegen, dass die Versprechen, die er eingehalten hat, unzureichend waren. Für einen Minister dieser Regierung ist das Glas mindestens halb voll, wenn er innerhalb des Gesundheitssystems ein paar Verbesserungen durchsetzt. Und wenn das System zum Beispiel nicht mehr hergibt als eine Pflegereform, von der 50 Prozent der Betroffenen nicht profitieren werden, weil sie vorher sterben - dann ist immerhin irgendetwas beschlossen. Das ist der klassische Konflikt zwischen den Regierenden und denjenigen, die - wie jetzt die Gewerkschaft Verdi - von den Bedürfnissen alter und kranker Menschen ausgehen und nicht einsehen wollen, warum das System nicht komplett renoviert wird, wenn es so weitgehend versagt. Aber genau das wird ein Jens Spahn niemals tun.

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