Stories about Verordnung

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Hanauer Polizei sorgt gemeinsam mit der Stadt für mehr Sicherheit

Hanau (ots) - (cb) Zur Steigerung der Sicherheit und des Sicherheitsgefühls in Innenstädten hat das hessische Innenministerium im Frühjahr die "Innenstadtoffensive gegen Kriminalität" ins Leben gerufen. Durch das Programm soll die Sicherheit in den Innenstädten durch konkrete polizeiliche Maßnahmen gesteigert und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und ...

Polizeipräsidium Schwaben Nord

POL Schwaben Nord: Ohne Helm und Führerschein unterwegs

Augsburg (ots) - Pfersee - Am Freitag (23.08.2024) fuhr ein 16-jähriger Jugendlicher mit seinem Roller ohne Helm und gültigem Führerschein in der Carl-Schurz-Straße. Die Polizei kontrollierte den 16-Jährigen gegen 20.30 Uhr. Bei der Kontrolle stellte sich weiter heraus, dass die 42-jährige Mutter offenbar ihrem Sohn den Roller zur Verfügung stellte, obwohl sie wusste, dass er keinen Führerschein hat. Den ...

Polizei Hagen

POL-HA: Erneute Kontrollen in Altenhagen und Wehringhausen - Polizei Hagen und städtischer Ordnungsdienst werden durch Bereitschaftspolizei unterstützt

Hagen (ots) - Bereits am Mittwoch (20.08.2024) fand ein erneuter gemeinsamer Kontrolleinsatz von Polizei Hagen und dem städtischen Ordnungsdienst statt, bei dem auch Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei unterstützten. Ab dem frühen Nachmittag bis in den späten Abend hinein kontrollierten die Beamten insgesamt ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Hehlerei, Drogen, Waffendelikte und Exhibitionismus - Kein Filminhalt, sondern Realität für die Bundespolizei

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 240823 - 0833 Frankfurt: Bilanz der Kontrollmaßnahmen im Rahmen der Offensive "Sichere Innenstadt"

Frankfurt (ots) - (th) 197 kontrollierte Personen, 28 Strafanzeigen und 2 Festnahmen mit dem Ziel der richterlichen Vorführung - das ist die Bilanz der gestrigen (22. August 2024) im Rahmen der Innenstadtoffensive durchgeführten Kontroll- und Präsenzmaßnahmen der Polizei im Frankfurter Stadtgebiet. Rund 150 ...

Hauptzollamt Koblenz

HZA-KO: Koblenzer Zoll stellt Verstöße beim Glasfaserausbau fest

Polizeiinspektion Goslar

POL-GS: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Goslar vom 22.08.2024

Goslar (ots) - Neun Verstöße gegen das Überholverbot registrierte die Polizei während einer Kontrolle am Mittwoch auf der B 82. Kontrolliert wurde im Abschnitt zwischen Hahausen und Langelsheim, wo die neun Verstöße in lediglich etwas mehr als einer Stunde erfasst wurden. Ein Ergebnis, das die Notwendigkeit solcher Kontrollen verdeutlicht. Einige der ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Nachtrag zur Pressemeldung vom 20.08.2024 - Gefahrenlage im Rathaus unter Kontrolle

Landau (ots) - Nach entsprechenden Untersuchungen wurde der 25-jährige Landauer am Folgetag, dem 21.08.2024, wieder aus der psychiatrischen Einrichtung entlassen. Entsprechende strafrechtliche Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet und werden nach abschließender Bearbeitung der Staatsanwaltschaft Landau ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Untauglicher Versuch - Rollerfahrer bedroht Streifenwagen mit grüner Wasserpistole - THC im Spiel

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0765 Zu einer etwas eigenartigen Bedrohung kam es am Nachmittag des 21. August auf der Märkischen Straße. Ein Rollerfahrer zog während der Fahrt eine grüne Wasserpistole und zielte damit auf die Polizeibeamten. Gegen 14:40 Uhr fuhren die Beamten die Märkische Straße in Richtung ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 20.08.2024

Heilbronn (ots) - Heilbronn: Konzeption Sicheres Heilbronn mit dem Aktionstag "Sicher in die Nacht" Im Rahmen der Konzeption "Sicheres Heilbronn", die bereits am 24. April 2023 startete, fand am Freitag, den 16. August 2024, ein weiterer Aktionstag unter dem Motto "Sicher in die Nacht" statt. Die örtlichen Schwerpunkte lagen im gesamten innerstädtischen Bereich. ...

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Zweimal Drogen am Steuer am Montag

Rockenhausen (Donnersbergkreis) (ots) - Die Polizei in Rockenhausen hat im Laufe der Montagnacht gleich zwei Fahrten unter Drogeneinfluss zur Anzeige gebracht. Gegen 01:25 Uhr wurden bei einer Verkehrskontrolle zweier E-Scooter-Fahrern aus dem Donnersbergkreis in der Bezirksamtsstraße in Rockenhausen drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Ein Drogentest verlief jeweils positiv auf THC (Tetrahydrocannabinol). Die ...

Bundespolizeiinspektion Ebersbach

BPOLI EBB: Fahrverbot und trotzdem gefahren

Zittau (ots) - 17.08.2024 / 11:20 Uhr / Zittau Ein 28-jähriger deutscher Autofahrer war am Vormittag des 17. August 2024 trotz Fahrverbots und abgegebenem Führerschein mit einem Audi A4 in der Zittauer Innenstadt unterwegs. Beamte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe Oberlausitz stoppten die Fahrt um 11:20 Uhr in der Hammerschmiedtstraße und untersagten die Weiterfahrt. Der Mann muss mit einer Strafanzeige wegen des Fahrens ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Termin bei Ausländerbehörde endet in Gewahrsamszelle

Neubrandenburg (ots) - Am Morgen des 15.08.2024 kam es zu einem Polizeieinsatz in der Ausländerbehörde in Neubrandenburg. Ein Mitarbeiter informierte gegen 08:30 Uhr die Polizei über einen Kunden, der sich nach mehrmaliger Aufforderung weigerte, das Gebäude zu verlassen und vor Ort für Ärger sorgen würde. Auch die Kollegen des Polizeihauptreviers Neubrandenburg ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Großer Kontrolleinsatz am Kesselbrink

Bielefeld (ots) - SI / Bielefeld / Mitte - Im Rahmen des Behördenschwerpunkts "Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt" führten Polizeibeamte am Mittwochnachmittag, 14.08.2024, zusammen mit Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Stadtwache einen Einsatz im Bereich des Kesselbrinks durch. Im Zuge von verdeckten Maßnahmen beobachteten die Beamten drei Personen, die augenscheinlich am Handel mit Betäubungsmitteln ...

PD Limburg-Weilburg - Polizeipräsidium Westhessen

POL-LM: +++Umfangreiche Kontrollmaßnahme in der Limburger Waffenverbotszone+++ Messer sichergestellt+++ Entscheidungsträger von Kreis, Stadt und Polizei vor Ort+++

Generalzolldirektion

GZD: Soko Zobel durchsucht Objekt in Berlin

Berlin (ots) - Die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) vollstreckt seit heute Morgen im Rahmen eines Verfahrens bezüglich zweier Unternehmen in Berlin einen Beschluss des zuständigen Amtsgerichts und durchsucht Geschäftsräume. Bei beiden Unternehmen greift das EU-Sanktionsregime gem. EU-Verordnung 269/2014, sodass die Gelder und Vermögenswerte von natürlichen oder juristischen Personen, die entsprechend ...

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Abschlussmeldung zu den Einsatzmaßnahmen "Nature One" 2024

Koblenz/Kastellaun (ots) - Mit Bezug auf die Pressemeldung von Sonntag, 04.08.2024, zieht die Polizeidirektion Koblenz zu den Einsatzmaßnahmen anlässlich des diesjährigen Elektro- und Techno-Festivals Nature One folgende Bilanz: Aufgrund der Witterungsverhältnisse ergaben sich zunächst besondere Herausforderungen auf der Anreise: Denn nach hohem Anreiseverkehr und ...

Hauptzollamt Aachen

HZA-AC: Zoll stoppt Auto und findet scharfe Waffen im Kofferraum - Mann hat kleines Waffenarsenal im Wagen

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Kontrollen in der nördlichen Innenstadt

Ludwigshafen (ots) - Am Mittwoch (08.08.2024), zwischen 14 Uhr und 21 Uhr, führten Polizeikräfte gemeinsam mit dem Kommunalen Vollzugsdienst (KVD) und der Abteilung ruhender Verkehr der Stadt Ludwigshafen Kontrollen in Gastronomiebetrieben sowie Personen- und Fahrzeugkontrollen im öffentlichen Raum in der nördlichen Innenstadt durch. Ziel der polizeilichen Kontrollmaßnahmen war insbesondere die Bekämpfung der ...

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Erfolgreiche Bilanz der Allgemeinverfügungen der Bundespolizeidirektion Hannover

Hamburg/ Hannover/ Bremen (ots) - Die Bundespolizeidirektion Hannover erließ mit Wirkung zum 19. Juni bis zum 14. Juli 2024 eine zeitlich befristete Allgemeinverfügung mit jeweils verschiedenen Gültigkeitszeiträumen zum Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen, Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen sowie Messern und gefährlichen ...

Hauptzollamt Regensburg

HZA-R: 7.600 Euro Bußgeld für ständiges Aufschieben - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hof bittet Mietwagenunternehmer zur Kasse

Regensburg (ots) - Eine umfassende Betriebsprüfung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hof (FKS) wurde für einen Inhaber eines Mietwagenunternehmens aus dem Landkreis Hof äußerst kostspielig. Aufgrund von mehreren Verstößen und wiederholten Nichtvorlage von angeforderten Unterlagen wurde der Unternehmer ...

Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis

POL-SU: E-Roller sind immer noch kein Spielzeug

Siegburg (ots) - Seit rund fünf Jahren ist die Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr (eKFV) in Kraft. Darin sind die "Spielregeln" für das Fahren sogenannter E-Roller im Straßenverkehr geregelt. Bei den Kontrollen der Polizei im Rhein-Sieg-Kreis entsteht öfter mal der Eindruck, dass nicht jedem bewusst ist, dass er ein Kraftfahrzeug mit Elektromotor führt, sondern ein ...

Polizei Bonn

POL-BN: Fahndungs- und Kontrolltag: Polizei Bonn ordnet erstmals Messertrageverbote an

Bonn (ots) - Am Donnerstag (01.08.2024) führte die Bonner Polizei zusammen mit der Stadt Bonn, dem Zoll sowie der Bundespolizei einen Fahndungs- und Kontrolleinsatz durch. Ziele der Aktion waren die Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität und der Gewaltkriminalität, von Straftaten im Rotlichtmilieu sowie von Zuwiderhandlungen gegen Zoll- und ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Fahren ohne Fahrerlaubnis mit abrubten Ende

Greiz (ots) - Greiz. Am 30.07.2024 kurz nach 18:00 Uhr kontrollierten Beamte der Polizei Greiz einen 37-jährigen serbischen PKW Fahrer in der Greizer Brunnengasse. Bei der Verkehrskontrolle stellte sich heraus, dass gegen den Mann ein Fahrverbot erlassen wurde und der Führerschein zur Beschlagnahme ausgeschrieben war. Da der Mann trotz Fahrverbot fahrend angetroffen wurde, wurde ein Verfahren wegen Fahren ohne ...