Heidelberg (ots) - Bereits am Samstagnachmittag gegen 17 Uhr störte ein 25-Jähriger gleich zwei Versammlungen im Bereich der Schwanenteichanlage. Nachdem er zunächst durch lautes Schreien auffiel, sprach er im weiteren Verlauf einzelne Versammlungsteilnehmer aggressiv an. Polizeibeamte und -beamtinnen, die sich dort im Einsatz befanden, wurden auf den Mann ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...
Aachen (ots) - Am Samstag (25.11.2023) fanden in Aachen mehrere Versammlungen und Demonstrationszüge statt. Zum Thema "Friedliche pro Palästina Demonstration/Demo für Menschenrechte. Im Vordergrund ist die aktuelle Situation im Gaza-Streifen. Ausdruck der Solidarität gegenüber verstorbenen Opfern in Palästina." schlossen sich in der Spitze 350 Menschen einer Versammlung an. Die Versammlungsleiter*innen erwarteten ...
Hamburg (ots) - Zeit: 27.11.2023, 00:00 Uhr bis 29.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
Bad Segeberg (ots) - Am Freitagnachmittag (24.11.2023) ist es auf dem Marktplatz in Bad Segeberg zu einem angemeldeten Pro-Palästinensischen Versammlungsgeschehen gekommen. In der Spitze trafen sich ab 15:30 Uhr weniger als 20 Personen als "Mahnwache für Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Gaza." und machten auf den Nahostkonflikt aufmerksam. Von einzelnen ...
Hamburg (ots) - Zeit: 23.11.2023, 00:00 Uhr bis 26.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
Fulda (ots) - Am heutigen Sonntag (19.11.) kam es im Bereich des Fuldaer Bahnhofs zu zwei angemeldeten und genehmigten Versammlungen. Bei der Versammlungen unter dem Motto "Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten", die von 14 bis 15.45 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz stattfand, nahmen in der Spitze rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer teil. Im Laufe der friedlichen Kundgebung kam es zu Verstößen einzelner Teilnehmer und daraus resultierenden polizeilichen Maßnahmen. ...
Hamburg (ots) - Zeit: 20.11.2023, 00:00 Uhr bis 22.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
Landespolizeidirektion Saarland
Saarbrücken (ots) - Heute (18.11.2023) fanden in Saarbrücken zwei Versammlungslagen statt. Die Polizei war zur Bewältigung der verschiedenen Demonstrationen mit starken Kräften im Einsatz. Um 13:15 Uhr startete im Bereich des Landwehrplatzes ein Aufzug unter dem Motto "Pro Palästina". Rund 200 Personen nahmen an dem Aufzug teil. Im Vorfeld des Demonstrationszuges wurden mit der Versammlungsleitung die für den Aufzug ...
Braunschweig (ots) - Braunschweig, 18.11.23, 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Friedlicher Verlauf einer angezeigten Versammlung am Samstagnachmittag Am Samstag begleitete die Polizei in den Nachmittagsstunden eine angezeigte Versammlung, die unter dem Motto: "Jedes zivile Opfer ist eins zu viel" stand und sich inhaltlich auf die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten, insbesondere aus palästinensischer Sicht, bezog. Nach ...
Münster (ots) - Die für heute (Samstag, 18.11.) angemeldete propalästinensische Demonstration ist in Münster auf der Stubengasse friedlich beendet worden. Rund 150 Teilnehmende verzeichnete die Polizei. Auf Grundlage der Erfahrungen aus den vergangenen Versammlungen und der Gefahrenprognose für die aktuelle Demonstration hatte die Polizei am Samstag die ...
Düsseldorf (ots) - Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Versammlungen verlaufen ohne nennenswerte Zwischenfälle Die für den Innenstadtbereich angezeigten Versammlungen verliefen am heutigen Samstag friedlich und ohne größere Zwischenfälle. Während eines Aufzuges kam es zu zeitweisen ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
Dillenburg (ots) - Pressemeldung vom 28.10.2023: Ruhiger Verlauf der beiden Versammlungslagen in Wetzlar Wetzlar: Seit den Mittagsstunden begleitete die Polizei eine Kundgebung und eine Mahnwache auf dem Parkplatz des Rathauses bzw. des Rathausvorplatzes in der Wetzlarer Innenstadt. Beide Versammlungen liefen ruhig ab und sind inzwischen beendet. Die Kundgebung ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Pressemeldung vom 28.10.2023: Ruhiger Verlauf der beiden Versammlungslagen in Wetzlar Wetzlar: Seit den Mittagsstunden begleitete die Polizei eine Kundgebung und eine Mahnwache auf dem Parkplatz des Rathauses bzw. des Rathausvorplatzes in der Wetzlarer Innenstadt. Beide Versammlungen liefen ruhig ab und sind inzwischen beendet. Die Kundgebung "Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten" begann gegen 13.30 ...
Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (16.11.) zwei Pro-Palästina-Versammlungen für den 17. und 18. November untersagt. Bei fünf vorangegangenen Versammlungen hatten Teilnehmende besonders durch die Einflussnahme des Anmelders immer wieder gegen klar formulierte polizeiliche Auflagen verstoßen. Nach dem Versammlungsgesetz kann eine Versammlung ...
Hannover (ots) - Die Haushaltspläne der Rot-Grünen Koalition sind aus innenpolitischer Sicht eine Farce. "Zu wenig, nicht visionär und ohne wirkliche Ambitionen" urteilt der DPolG-Landesvorsitzende Patrick Seegers. Sowohl im originären Haushaltsentwurf als auch in den politischen Listen lässt sich wenig ...
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
Siegen (ots) - Am kommenden Mittwoch (22. November 2023) ist ein ganz besonderer Gast in der Bürgersprechstunde der Polizei bei Radio Siegen dabei. Der "Chef der Polizei NRW", Innenminister Herbert Reul, möchte ein weiteres Mal den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. Deswegen wird an diesem Tag die ...
Hamburg (ots) - Zeit: 16.11.2023, 00:00 Uhr bis 19.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Nürnberg (ots) - Am Samstagnachmittag (11.11.2023) fanden im Nürnberger Stadtgebiet zwei sich fortbewegende Versammlungen statt. Es kam zu keinen nennenswerten Sicherheitsstörungen. Die erste Versammlung mit dem Titel 'Actionwalk gegen Krieg, Aufrüstung und Sozialabbau' begann um 13:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Aufseßplatz und setzte sich im Anschluss mit ...
Hamburg (ots) - Zeit: 13.11.2023, 00:00 Uhr bis 15.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
Wuppertal (ots) - Am heutigen Samstag (11.11.2023) kam es im innerstädtischen Bereich Elberfelds zu drei angemeldeten Versammlungen sowie zu einer Spontanversammlung. (siehe Pressemeldung vom 10.11.23: W - Versammlung mit Pro-Palästina-Bezug in Elberfeld - Polizei kündigt konsequentes Vorgehen an"). Die Kundgebung von PAX EUROPA e.V. begann um 11:20 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und endete gegen 15:00 Uhr weitestgehend ...
Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland
Oldenburg (ots) - Zu der für heute Nachmittag in Oldenburg angemeldeten Versammlung zum Thema "Waffenruhe im Gazastreifen" hatten die Veranstalter mit 200 Teilnehmenden gerechnet. Tatsächlich fanden sich in der Spitze bis zu 130 Menschen auf dem Julius-Mosen-Platz ein. Die Polizei Oldenburg und die Stadt Oldenburg begleiteten die Kundgebung mit starken Kräften, um zum einen die ungestörte Grundrechtsausübung zu ...
Hagen (ots) - Am Freitag (10. November 2023) fand in der Hagener Innenstadt eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit Abschlusskundgebung statt. Unter dem Thema "Friedens- und Schweigemarsch für Nahost" versammelten sich in Spitze rund 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der Aufzug führte vom Berliner Platz über den Graf-von-Galen-Ring und die Elberfelder Straße ...
Hamburg (ots) - Zeit: 09.11.2023, 00:00 Uhr bis 12.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1068 Als Versammlungsbehörde erteilt das Polizeipräsidium Dortmund vor Versammlungen unter freiem Himmel den Anmelderinnen und Anmeldern an das jeweilige Motto angepasste "beschränkende Verfügungen". Rechtliche Grundlage für diese Auflagen ist das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Eine beschränkende Verfügung erhielt auch die ...
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
Siegen (ots) - Am heutigen Sonntagabend (05.11.2023) hat die Versammlung zum Thema "Stoppt den Krieg / das Töten in Gaza" in Form eines Aufzuges von Weidenau in die Siegener Innenstadt stattgefunden. Die Veranstalterin erwartete zunächst bis ca. 400 Teilnehmer. Zum Aufzugsbeginn waren ca. 300 Personen am Startort ...
