Stories about Grundrechte

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: Versammlung am Samstag, 06.01.24 in der Innenstadt von Saarburg

Saarburg (ots) - Landwirte aus dem Kreis Trier- Saarburg haben für den Nachmittag des Samstag, 06.01.24 eine Versammlung im Bereich City- Parkplatz Saarburg angemeldet. Im Vorfeld fand ein konstruktives Kooperationsgespräch zwischen dem Versammlungsleiter, der Versammlungsbehörde, der VG Saarburg- Kell und der Polizeiinspektion Saarburg statt. Laut ...

Polizeipräsidium Trier

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POL-PPTR: Groß-Demonstration im Stadtgebiet Trier am 08.01.2024: Polizei Trier informiert über geplante Verkehrsmaßnahmen

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: KORREKTUR (Hashtag): Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband MV und ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Demonstration der Landwirte im Bereich des Vulkaneifelkreises

Kreis Vulkaneifel mit Schwerpunkt in Daun (ots) - Am 08.01.2024 wird der Kreisbauernverband des Vulkaneifelkreises sich mit seinen Mitgliedern an den landes- und bundesweiten Protestaktionen der Landwirte beteiligen. Bei der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Vulkaneifel wurde eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Daun in dem Zeitraum 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Großdemonstrationen und Kundgebungen von Landwirten und Logistikunternehmen in mehreren Städten im Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration von Landwirten in Schweich

Schweich (ots) - Am morgigen Samstag, dem 30. Dezember, findet ab 17 Uhr eine Demonstration von Landwirten in Schweich statt. Die Verantwortlichen rechnen derzeit mit mehreren Hundert Teilnehmenden und Fahrzeugen. Geplant ist unter anderem eine Kundgebung auf dem Parkplatz der Verbandsgemeindeverwaltung. Die Polizei wird in Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Trier-Saarburg und der ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Große Demonstration von Landwirten

Hermeskeil (ots) - In Hermeskeil wird heute ab ca. 18:30 Uhr eine Großdemonstration von Landwirten gegen die Politik der Bundesregierung stattfinden. Nach der Anmeldung fanden konstruktive Kooperationsgespräche zwischen Verantwortlichen seitens der Anmelder, der Versammlungsbehörde und der Polizeiinspektion Hermeskeil statt. Die Initiatoren gehen realistisch von 150 bis 200 Teilnehmenden aus. Entsprechende ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Aktueller Polizeieinsatz aufgrund Versammlung

Gera (ots) - Aktuell sind Kräfte der Geraer Polizei und der Autobahnpolizeiinspektion zur Absicherung einer Versammlung unter dem Motto: "Gegen die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung" im Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Es haben sich bislang 34 Teilnehmer mit 17 Traktoren an zwei ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen, darunter ein angemeldeter Autocorso, führt die Geraer Polizei am 09.12.2023, ab 12:00 Uhr einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten dabei weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: ERGÄNZUNGSMELDUNG: Öffentlichkeitsfahndung nach Emily Hofmann

Mühlhausen (ots) - Seit Donnerstagnachmittag, den 30.11.2023, wird die 13-jährige Emily Hofmann vermisst. Seither fahndet die Polizei intensiv nach dem vermissten Mädchen. Derzeit geht die Polizei davon aus, dass Emily am Leben ist. Hinweise auf ein Kapitalverbrechen liegen gegenwärtig nicht vor. Aus polizeilicher Sicht kann dies jedoch nicht ausgeschlossen werden. ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231125 - 2125 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (569/2023) Nach Ortung mittels AirTag - Polizei durchsucht zwei Apartments in Göttinger Gebäudekomplex, gestohlenes E-Bike und acht weitere Räder aufgefunden, Täter unbekannt

Göttingen (ots) - Göttingen, Groner Landstraße Sonntag, 19. November 2023, gegen 22.30 Uhr GÖTTINGEN (jk) - In einem unbewohnten Apartment in einem Gebäudekomplex an der Göttinger Groner Landstraße haben Ermittler am Sonntagabend (19.11.23) gegen 22.30 Uhr ein kurz zuvor in der Innenstadt gestohlenes ...

Polizei Münster

POL-MS: Polizei Münster untersagt Pro-Palästina-Versammlungen am 17. und 18. November

Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (16.11.) zwei Pro-Palästina-Versammlungen für den 17. und 18. November untersagt. Bei fünf vorangegangenen Versammlungen hatten Teilnehmende besonders durch die Einflussnahme des Anmelders immer wieder gegen klar formulierte polizeiliche Auflagen verstoßen. Nach dem Versammlungsgesetz kann eine Versammlung ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231109 - 2063 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - (hol) Heute waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen und Veranstaltungen im Kontext des 85. Jahrestags der Novemberpogrome angemeldet. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren störungsfreien Verlauf ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231103 - 2036 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslage im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Am heutigen Nachmittag fand in der Frankfurter Innenstadt auf dem Rathenauplatz eine pro-palästinensische Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug, welcher im Kaisersack endete, unter dem Motto "Waffenruhe in Gaza" mit in der Spitze ca. 850 Teilnehmern statt. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um die ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231028 - 1195 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - An diesem Wochenende waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte sich intensiv und unter der besonderen Herausforderung, dass verschiedene und zum Teil hoch ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231021 - 1168 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Nach den Terroranschlägen gegen Israel am 7. Oktober dieses Jahres, fanden am heutigen Samstag (21.10.2023) diverse Demonstrationen und Versammlungen im Stadtgebiet statt. In diesem Zusammenhang hat sich die Frankfurter Polizei intensiv und unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration pro Palästina verläuft friedlich

Trier (ots) - Zu der für heute Nachmittag in Trier angemeldeten Demonstration zum Thema "Krieg in Palästina und für Menschenrechte" hatten die Veranstalter mit 50 Teilnehmenden gerechnet. Tatsächlich fanden sich in der Spitze bis zu 250 Menschen auf dem Vorplatz der Porta Nigra ein. Die Polizei Trier und die Versammlungsbehörde der Stadt begleiteten die Kundgebung mit starken Kräften, um einerseits die ungestörte ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 231013-1. Pressemitteilung anlässlich des heutigen Polizeieinsatzes

Hamburg (ots) - Zeit: 13.10.2023, ab 10:00 Uhr; Ort: Hamburger Stadtgebiet Die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten haben auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Hamburg. In diesem Zusammenhang hat die Polizei Hamburg den heutigen Tag mit etwa 800 Einsatzkräften begleitet. Im besonderen Fokus standen und stehen der Schutz jüdischer Einrichtungen und ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Vorläufige Bilanz zum Polizeieinsatz bei der Versammlung "Solidarität mit dem angegriffenen Staat Israel und seiner Bevölkerung"

Hannover (ots) - Anlässlich des Angriffs auf Israel hat die Deutsch-Israelische Gesellschaft Hannover am Montag, 09.10.2023, eine Versammlung unter dem Motto "Solidarität mit dem angegriffenen Staat Israel und seiner Bevölkerung" auf dem Steintorplatz mit circa 350 Teilnehmenden durchgeführt. Die Polizei ...

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Pressemeldungen aus dem Nordkreis Cloppenburg

Cloppenburg/Vechta (ots) - Friesoythe - Diebstahl aus Tankstelle Am Sonntag, den 08.Oktober 2023, gegen 23.00 Uhr, kam es in der Tankstelle am Grünen Hof zu einem Diebstahl: Ein bislang unbekannter Täter entwendete diverse Flaschen Alkohol und flüchtete anschließend aus der Tankstelle. Die Person wird wie folgt beschrieben: männlich, 30 bis 40 Jahre alt, ca. 170 cm groß und Glatze. Bekleidet war die Person mit einer ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Gera Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 03.10.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage kommen weitere Polizeikräfte zum Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (451/2023) Demonstration "Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit" - Diverse Gegenkundgebungen angezeigt, Polizei rechnet mit massiven Verkehrsbehinderungen, mehrere Hundert Beamte im Einsatz