Stories about Grundrechte

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Innenstadtbereich von Gera führt die Landespolizeiinspektion Gera am 27.01.2024 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützen weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Demonstration führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen

Erfurt (ots) - Eine Demonstration im Bereich des Landesfunkhauses des Mitteldeutschen Rundfunks wird am Donnerstag nicht nur in Erfurt, sondern auch in anderen Teilen von Mittelthüringen zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Mehrere Korsos, bestehend aus etwa 500 Transportern, Lkws und Traktoren, werden ab etwa 07:00 Uhr aus den Bereichen Kornhochheim, Stadtroda und Hohenfelden nach Erfurt fahren. Ab etwa 10:00 Uhr ...

Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis

POL-SU: Demonstrationszug durch Eitorf - Mehrere tausend Menschen äußern friedlich ihre Meinung

Eitorf (ots) - Unter dem Motto "Eitorfer Bündnis gegen rechts" versammelten sich am Dienstagnachmittag (23. Januar) rund 3000 Menschen am Eitorfer Bahnhof. Von dort zog der angemeldete Aufzug ab 18.00 Uhr zum Eitorfer Marktplatz, auf dem es eine Abschlusskundgebung gab, die gegen 20.00 Uhr endete. Die Initiatoren des Aufzuges hatten die Demonstration als Reaktion auf ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Bilanz zum Polizeieinsatz in Erfurt

Erfurt (ots) - Das Bündnis "Auf die Plätze" hatte für den heutigen Tag ab 12:00 Uhr eine Demonstration in der Erfurter Innenstadt angemeldet. Dem Aufruf folgten auf den Domplatz etwa 9.000 Menschen. Friedlich und ohne nennenswerte Störungen zog die Versammlung mit einem über 1,5 km langen Aufzug durch das Stadtzentrum. Die Erfurter Polizei sicherte zusammen mit der Polizei aus Saalfeld sowie der Bereitschaftspolizei ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Polizeieinsatz zu Demonstrationen in Erfurt

Erfurt (ots) - Für den 20.01.2024 wurden in Erfurt mehrere Demonstrationen angemeldet. Die Polizei Erfurt bereitet einen entsprechenden Einsatz vor, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und für einen friedlichen Verlauf aller Versammlungen zu sorgen. Im Bereich des Thüringer Landtages kann es aufgrund einer Kundgebung mit mehreren Pkws, Zugmaschinen und Traktoren zwischen 12:00 Uhr und 13:00 Uhr zu ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration und Protestfahrt der Landwirte und Logistikunternehmen in der Stadt Bitburg

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (13/2024) Demonstration "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" mit Gegenkundgebungen - Polizei bereitet sich auf einen der größten Einsätze der letzten Jahre vor, mehrere Hundert Beamte im Einsatz

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz zu Demonstrationen und Protestaktionen der Landwirte am 8. Januar 2024

Erfurt (ots) - Für den heutigen Montag, 08.01.2024, hatte der Thüringer Bauernverband im Rahmen bundesweiter Proteste eine Demonstration auf dem Juri-Gagarin-Ring in Erfurt angemeldet. In der Spitze beteiligten sich thüringenweit Schätzungen zufolge bis zu ca. 3.800 Fahrzeuge und 6.500 Personen an den Protesten, ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Proteste der Landwirte schon in vollem Gange

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Aktuelle Informationen zu den Protestaktionen am 8. Januar 2024

Westpfalz (ots) - Am heutigen Montag, den 8. Januar 2024, finden bundes- und landesweit Proteste der Landwirte und unterstützenden Logistikunternehmen statt. Als Ausdruck ihres Protestes versammeln sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Traktoren und anderen Fahrzeugen und blockieren so zeitweise Straßen. Bei den in der Westpfalz angemeldeten Versammlungen ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Protestaktionen am 8. Januar 2024

Westpfalz (ots) - Für den kommenden Montag, 8. Januar 2024, sind bundes- und landesweit Protestaktionen von Landwirten und unterstützenden Logistikunternehmen angekündigt. Auch bei mehreren Stadt- und Kreisverwaltungen in der Westpfalz sind Anmeldungen zu Demonstrationen eingegangen. Örtliche Schwerpunkte liegen dabei in und um die Städte Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken. Neben diversen Autobahnauffahrten ...

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: Versammlung am Samstag, 06.01.24 in der Innenstadt von Saarburg

Saarburg (ots) - Landwirte aus dem Kreis Trier- Saarburg haben für den Nachmittag des Samstag, 06.01.24 eine Versammlung im Bereich City- Parkplatz Saarburg angemeldet. Im Vorfeld fand ein konstruktives Kooperationsgespräch zwischen dem Versammlungsleiter, der Versammlungsbehörde, der VG Saarburg- Kell und der Polizeiinspektion Saarburg statt. Laut ...

Polizeipräsidium Trier

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POL-PPTR: Groß-Demonstration im Stadtgebiet Trier am 08.01.2024: Polizei Trier informiert über geplante Verkehrsmaßnahmen

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: KORREKTUR (Hashtag): Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband MV und ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Demonstration der Landwirte im Bereich des Vulkaneifelkreises

Kreis Vulkaneifel mit Schwerpunkt in Daun (ots) - Am 08.01.2024 wird der Kreisbauernverband des Vulkaneifelkreises sich mit seinen Mitgliedern an den landes- und bundesweiten Protestaktionen der Landwirte beteiligen. Bei der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Vulkaneifel wurde eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Daun in dem Zeitraum 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Großdemonstrationen und Kundgebungen von Landwirten und Logistikunternehmen in mehreren Städten im Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration von Landwirten in Schweich

Schweich (ots) - Am morgigen Samstag, dem 30. Dezember, findet ab 17 Uhr eine Demonstration von Landwirten in Schweich statt. Die Verantwortlichen rechnen derzeit mit mehreren Hundert Teilnehmenden und Fahrzeugen. Geplant ist unter anderem eine Kundgebung auf dem Parkplatz der Verbandsgemeindeverwaltung. Die Polizei wird in Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Trier-Saarburg und der ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Große Demonstration von Landwirten

Hermeskeil (ots) - In Hermeskeil wird heute ab ca. 18:30 Uhr eine Großdemonstration von Landwirten gegen die Politik der Bundesregierung stattfinden. Nach der Anmeldung fanden konstruktive Kooperationsgespräche zwischen Verantwortlichen seitens der Anmelder, der Versammlungsbehörde und der Polizeiinspektion Hermeskeil statt. Die Initiatoren gehen realistisch von 150 bis 200 Teilnehmenden aus. Entsprechende ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Aktueller Polizeieinsatz aufgrund Versammlung

Gera (ots) - Aktuell sind Kräfte der Geraer Polizei und der Autobahnpolizeiinspektion zur Absicherung einer Versammlung unter dem Motto: "Gegen die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung" im Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Es haben sich bislang 34 Teilnehmer mit 17 Traktoren an zwei ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen, darunter ein angemeldeter Autocorso, führt die Geraer Polizei am 09.12.2023, ab 12:00 Uhr einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten dabei weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: ERGÄNZUNGSMELDUNG: Öffentlichkeitsfahndung nach Emily Hofmann

Mühlhausen (ots) - Seit Donnerstagnachmittag, den 30.11.2023, wird die 13-jährige Emily Hofmann vermisst. Seither fahndet die Polizei intensiv nach dem vermissten Mädchen. Derzeit geht die Polizei davon aus, dass Emily am Leben ist. Hinweise auf ein Kapitalverbrechen liegen gegenwärtig nicht vor. Aus polizeilicher Sicht kann dies jedoch nicht ausgeschlossen werden. ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231125 - 2125 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (569/2023) Nach Ortung mittels AirTag - Polizei durchsucht zwei Apartments in Göttinger Gebäudekomplex, gestohlenes E-Bike und acht weitere Räder aufgefunden, Täter unbekannt

Göttingen (ots) - Göttingen, Groner Landstraße Sonntag, 19. November 2023, gegen 22.30 Uhr GÖTTINGEN (jk) - In einem unbewohnten Apartment in einem Gebäudekomplex an der Göttinger Groner Landstraße haben Ermittler am Sonntagabend (19.11.23) gegen 22.30 Uhr ein kurz zuvor in der Innenstadt gestohlenes ...