Görlitz (ots)

Auf dem Parkplatz der BAB 4 "An der Neiße" ist am Dienstagabend (17. Dezember 2019) ein international verkehrender Reisebus mit Ziel Odessa von der Bundespolizei angehalten worden. Bei der Kontrolle der Passagiere fielen den Polizisten drei Männer (21, 42, 42) auf.

Widersprüchliche Aussagen des 42-Jährigen zu seinem Aufenthalt sorgten bei den Fahndern für Argwohn. Ermittlungen ergaben, dass der Mann seit Mitte Oktober in der Nähe von Leipzig Maurerarbeiten durchführte. Seiner glaubwürdigen Aussage zur Folge, ist er von seinem litauischen Arbeitgeber auf die benannte Baustelle geschickt worden. Eine dafür notwendige behördliche Arbeitserlaubnis konnten weder er, noch sein litauischer Arbeitgeber vorweisen.

Aufzeichnungen die den Verdacht auf Schwarzarbeit zuließen, wurden einem ebenfalls 42-Jährigen zum Verhängnis. In einer späteren Vernehmung räumte der Ukrainer dann auch ein, seit Anfang Oktober ohne Erlaubnis einer Erwerbstätigkeit in Hessen nachgegangen zu sein.

Im Gepäck des 21-Jährigen fanden sich Hinweise, die darauf hindeuteten, dass der junge Mann missbräuchlich eine Ausnahme der Beschäftigungsverordnung nutzte. Er legte eine Genehmigung zur Ferienarbeit für ausländische Studenten vor, ohne tatsächlich Student zu sein. Außerdem hielt er sich zu Zeitpunkt der Kontrolle bereits 22 Tage zu lange im Schengen-Gebiet auf. Mitgeführte Unterlagen führten auch auf die Spur des in Nordrhein-Westfalen ansässigen Arbeitgebers. Die dortigen Behörden sind über den aktuellen Sachstand in Kenntnis gesetzt. Weitere Ermittlungen gegen den Unternehmer eingeleitet.

Die drei genannten Osteuropäer, müssen sich nun wegen des Vergehens des unerlaubten Aufenthaltes strafrechtlich verantworten.

Über weitere Sanktionen, wie eine Wiedereinreisesperre, entscheidet die für die Aufenthaltsbeendigung zuständige Ausländerbehörde am heutigen Mittwoch.