Berlin (ots)

Arbeitsmarktpolitik muss Beschäftigung fördern und nicht behindern

Der deutsche Arbeitsmarkt steht gut da. So lautet das Fazit der Bundesagentur für Arbeit, die heute die Arbeitsmarktdaten für den Monat Mai vorgestellt hat. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

"Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt in seiner Erfolgsspur. Weniger Arbeitslose im Monats- und Jahresvergleich, mehr Erwerbstätigkeit und weiter gewachsene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sowie eine ungebrochen starke Kräftenachfrage zeigen dies deutlich. Dank einer klugen Arbeitsmarkt-und Wirtschaftspolitik unter Führung der Union nimmt der deutsche Arbeitsmarkt eine Ausnahmeposition und zugleich Vorreiterrolle in Europa ein. Hier steht die deutsche Politik in einer besonderen Verantwortung.

Diese Erfolgsspur ist eben kein "einmaliges Erlebnis". Seit die Union Regierungsverantwortung trägt, entwickelt sich der Arbeitsmarkt nahezu konstant in diese erfolgreiche Richtung. Umso wichtiger ist es, die Arbeitsmarktpolitik weiter sehr konsequent an den Erfolgen für die Menschen auszurichten. Was schafft und sichert gute Job, was fördert Beschäftigung mit guter Perspektive in allen Branchen und Regionen? Das sind die wesentlichen Prüfaufträge für künftige Entscheidungen.

Dazu zählen verstärkte Anstrengungen, Langzeitarbeitslose zurückzuführen auf den ersten Arbeitsmarkt. Zeiten eines starken Arbeitsmarktes müssen genau dafür zielgerichtet genutzt werden. Diese Prüfaufträge gelten zudem für die anstehende Umsetzung der politischen Zielsetzung von Mindestlohn und Stärkung der Tarifautonomie. Beschäftigung fördern und schaffen anstatt überregulieren und verhindern - das ist und bleibt der Kurs der Union in der Arbeitsmarktpolitik auch in der dritten Regierungsverantwortung in Folge."

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