Heidelberg (ots)

Von Christian Altmeier
Wladimir Putin wagt in Russland derzeit ein Experiment mit ungewissem
Ausgang. Er beugt sich formell der Verfassung und räumt nach zwei 
Amtszeiten den Stuhl des Präsidenten. Gleichzeitig versucht er 
jedoch, seine Macht zu behalten und das Land künftig als 
Ministerpräsident zu führen. Zumindest anfänglich mag ihm dies 
gelingen. Schließlich ist der Machtapparat mit seinen Gefolgsleuten 
durchsetzt. Und der Ministerpräsident verfügt laut Verfassung 
durchaus über mehr Kompetenzen, als sie die bisherigen Amtsinhaber 
genutzt haben. Unter den Präsidenten Jelzin und Putin waren diese 
stets nur Handlanger ohne eigene Machtbasis. Die Zweidrittelmehrheit 
in der Duma der Partei "Geeintes Russland" - deren Vorsitz Putin 
soeben übernommen hat - macht den künftigen Regierungschef gegenüber 
dem Präsidenten jedoch unangreifbar.
Trotz all dieser Vorkehrungen: Laut der russischen Verfassung ist der
Präsident der mächstigste Mann im Staat. Sollte sich Dmitri Medwedew 
also dafür entscheiden, seinen Posten tatsächlich auszufüllen und 
sich seine eigene Gefolgschaft aufzubauen, wird Russland künftig zwei
Machtzentren haben. Die Folgen sind unabsehbar. Zwar wäre dies unter 
demokratischen Gesichtspunkten durchaus zu begrüßen, da es die 
Pluralität im einstigen Zarenreich vergrößern würde. Es könnte aber 
zugleich zu einer Lähmung des Staates oder schlimmstenfalls zum 
Kollaps des Systems führen.

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