Berlin (ots)

Der Antrag eines Mitglieds der LINKEN, den zu
Wochenbeginn in Gang gesetzten Mitgliederentscheid über die künftige 
Führungsstruktur zu stoppen, ist von der Bundesschiedskommission am 
Freitag in einer ersten Entscheidung abgelehnt worden. Wie die 
Tageszeitung "Neues Deutschland" (Samstagausgabe) berichtet, 
entschied das Gremium zunächst über die Forderung, als »vorläufige 
Maßnahme« die Urabstimmung zu unterlassen. In der »Hauptsache« wolle 
man Mitte April entscheiden. Hierzu sollen die Vertreter der neun 
antragstellenden Landesverbände nochmals gehört werden. Die 
Urabstimmung endet am 23. April.

In einer Stellungnahme hatte zuvor Bundesgeschäftsführer Dietmar 
Bartsch gegenüber der Schiedskommission die Haltung bekräftigt, dass 
der Vorstand laut Satzung »kein Ermessen« habe, »über Stattfinden und
Inhalte eines Mitgliederentscheides zu entscheiden. Den Inhalt eines 
Mitgliederentscheides bestimmen die Initiatoren.« Diese hätten die 
Voraussetzungen für einen Entscheid eindeutig erfüllt, so Bartsch 
gegenüber ND.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

Original-Content von: nd.DerTag / nd.DieWoche, übermittelt durch news aktuell