Straubing (ots) - Wer immer es ernst meint mit der Zusammenführung der Gesellschaft, die nicht zuletzt wegen der stattlichen Zahl von bislang auf dem Arbeitsmarkt nicht vermittelbaren Menschen auseinandergedriftet ist, der sollte solche Vorstellungen jedenfalls nicht von vornherein ablehnen. Allein die Aussicht, dass in einem fortgeschrittenen Stadium dann einmal die ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf (ots) - Am Karfreitag trifft sich traditionell in NRW die Auto-Tuning-Szene. NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) droht in diesem Jahr allen, die sich am so genannten "Car-Freitag" zum Rasen verabreden wollen, mit der vollen Härte des Gesetzes. "Wir bestrafen nicht nur die selbst ernannten Rennfahrer, sondern beschlagnahmen auch deren Autos als ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die IG Metall droht überraschend wieder mit einer Ablehnung der geplanten Stahlfusion von Thyssenkrupp mit dem indischen Hersteller Tata. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). Der Auslöser ist die vorgesehene Führungs- und Finanzstruktur für das holländische Tata-Stahlwerk in Ijmuiden, das Teil des neuen ...
Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat das Konzept des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) für ein solidarisches Grundeinkommen für Langzeitarbeitslose scharf kritisiert. "Das von Michael Müller vorgelegte Konzept ist weder durchdacht noch durchgerechnet und deshalb abzulehnen", sagte Gerd Landsberg, ...
Berlin (ots) - Berlin - In der SPD wird Unmut über die härtere Gangart der Bundesregierung gegenüber Russland laut. "Dass wir uns mit der Ausweisung russischer Diplomaten in eine Eskalationsspirale begeben haben, macht mir Sorge", sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, dem ...
Düsseldorf (ots) - Bei der Suche nach neuem Führungspersonal für die NRW-SPD kristallisieren sich laut der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vier Namen für die Spitzenpositionen heraus. Neben Sebastian Hartmann, der neuer Landeschef werden soll, gilt für den Posten des Fraktionsvorsitzenden Marc Herter als aussichtsreichster ...
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, unterstützt Stimmen in seiner Partei, die auf eine Abschaffung von Hartz IV dringen. "Durch ein faktisch wahrnehmbares Recht auf Arbeit - auch durch öffentliche Beschäftigungsangebote mit einem auskömmlichen Grundeinkommen - kann Hartz IV überwunden werden", sagte er der in Bielefeld erscheinenden ...
Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter fordert Traditionswechsel mit Augenmaß Bartels zu Kasernen-Umbenennung: Es gibt immer Grenzfälle und gebrochene Biographien Osnabrück. Beim Traditionswechsel in der Bundeswehr hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, Augenmaß angemahnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der SPD-Politiker: "Es geht nicht darum, alle ...
Berlin (ots) - Berlin - Eine große Mehrheit der Deutschen spricht sich für ein solidarisches Grundeinkommen für Langzeitarbeitslose aus, wie es vom Berliner Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) gefordert wird. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey im Auftrag des "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe). Auf die Frage: "Sollte jeder ...
Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalen richtet bei der Staatsanwaltschaft in Bielefeld ein Sonderdezernat für Straftaten gegen ältere und hochbetagte Menschen ein. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sagte Landesjustizminister Peter Biesenbach (CDU), Senioren ...
Bielefeld (ots) - Die NRW-SPD stellt sich neu auf. Dabei gilt der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) als aussichtsreichster Kandidat für den Vorsitz des mitgliederstärksten Landesverbandes. "Es gibt einen geordneten Prozess", sagte Hartmann dem Blatt, "aber ich freue mich ...
Osnabrück (ots) - SPD drängt CDU-Ministerin Klöckner: Verpflichtendes Tierwohllabel auf Fleischverpackungen Fraktionsvize Miersch ruft zur Eile - Künast lobt Lidl für neue Kennzeichnung Osnabrück. Der Koalitionspartner SPD drängt Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) zur Eile bei der Umsetzung des ...
Düsseldorf (ots) - Die Bezirksregierung Düsseldorf hat scharfe Kritik an der Lufthansa-Tochter Eurowings geübt. Hintergrund sind Beschwerden einer Kaarster Bürgerinitiative über die hohe Zahl an späten Landungen am Flughafen Düsseldorf, über die die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) berichtet. In einem Brief der Behörde an die Bürgerinitiative "Kaarster ...
Düsseldorf (ots) - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat die Umbenennung einer Feldjäger-Kaserne in Hannover an diesem Mittwoch begrüßt. "Das ist ein gutes Symbol", sagte Bartels der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Die nach einem Weltkriegs-General und dem Ort einer Panzerschlacht benannte "Emmrich-Cambrai-Kaserne" erhält den Namen ...
Düsseldorf (ots) - Mit Blick auf die Fußball-WM und die zunehmende Zahl von Smart-TV hat der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, vor potenziellen Gefahren internetfähiger Fernsehgeräte gewarnt. "Hersteller und Händler müssen ihrer Verantwortung nachkommen und die IT-Sicherheit bereits bei der Entwicklung und der Inbetriebnahme der Geräte mitdenken", ...
Düsseldorf (ots) - Führende Außen- und Sportpolitiker in Berlin haben vor einer Eskalation der diplomatischen Krise zwischen Russland und dem Westen gewarnt. "Es gibt mit der Diplomatenausweisung ja jetzt eine starke, einheitliche westliche Reaktion auf den Fall Skripal. Damit ist es nun auch gut", sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen der in Düsseldorf ...
Stuttgart (ots) - Siehe da - das Ergebnis überzeugt. Dass sich der neue Traditionserlass viel stärker als der Vorgänger von 1982 auf die Geschichte der Bundeswehr bezieht, ist logisch. Den harten Trennstrich zu den Institutionen Wehrmacht und Nationale Volksarmee der DDR wird jeder Demokrat begrüßen. Vor allem weil der Erlass die Institutionen, aber nicht ...
Bielefeld (ots) - Die Bertelsmann-Kritik an unfairen Wettbewerbsbedingungen im Medienbereich fällt ziemlich hart aus. Zu Recht! Natürlich gibt es gute Gründe, den Mediensektor etwa im Kartellrecht anders zu behandeln als Autohersteller oder Würstchenproduzenten. Schließlich haben Zeitungen, Zeitschriften, Radio- und Fernsehsender in Demokratien eine wichtige ...
Hagen (ots) - Transparenz ist wichtig - sagen immer alle. Beim Thema Tierwohl heißt das: Die Verbraucher sehen, wie und wo das Produkt entstanden ist, das sie sich in den Einkaufwagen werfen. Anscheinend legen immer mehr Kunden vor allem beim Fleisch-Kauf Wert auf diese Informationen. Sonst würde der Handel nicht reagieren. Es gibt bereits zahlreiche sogenannte ...
Düsseldorf (ots) - Kulturförderung ist immer eine Gratwanderung. Wirtschaftliche Erwartungen konkurrieren mit der Aufgabe, kreative Wagnisse zu ermöglichen. Kippt das System zur einen wie zur anderen Seite, wird es heikel. Film- und TV-Förderung darf nicht nur daran gemessen werden, was finanziell hängenbleibt: Wenn NRW-Filmstiftungschefin Petra Müller sagt, dass jeder ausgegebene Euro dreifach ins Land ...
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition hat zwar versprochen, dass sie die Nullverschuldung im Haushalt beibehalten will, doch ihre Steuerpläne sind gleichzeitig so angelegt, dass dieses Ziel schon in der nächsten Legislaturperiode nur noch schwer erreichbar sein wird. Denn die Kosten des Soli-Abbaus, der Kindergeld-Erhöhung, des Baukindergeldes, der vielen ...
Düsseldorf (ots) - Angriffe im Fußball sollen eigentlich das Geschehen auf dem Bildschirm bestimmen. Doch längst sind Cyber-Kriminelle in der Lage, die Fernseher selbst in ein Angriffsfeld zu verwandeln und zum Teil einer größeren Attacke zu machen. Wenn der Ball im Netz ist, hat das nicht mehr nur Bedeutung für Sieg und Niederlage in einem analogen Spiel. Denn der Fußball im Netz bedeutet, dass ein ...
Frankfurt (ots) - In dem Deal dürfen sich alle Beteiligten auf die Schulter klopfen. Der niederländische Farbenkonzern Akzo Nobel hat bei der Abspaltung der Spezialchemie die gewünschte Bewertung von 10 Mrd. Euro erreicht. Die Aktionäre sehen einer üppigen Ausschüttung entgegen. Und der Finanzinvestor Carlyle gewinnt mit dem mächtigen Staatsfonds GIC aus ...
Bielefeld (ots) - Die Erschütterung ist groß, als der Vater einer jüdischen Grundschülerin aus Berlin öffentlich macht, dass seine Tochter von muslimischen Mitschülern mit dem Tod bedroht wird, weil sie nicht an Allah glaubt. Ebenso groß ist das Bedürfnis vieler Politiker diese Tat als Einzelfall ...
Bielefeld (ots) - Gerade hat in Köln ein Prozess gegen Betrüger begonnen, die ältere Menschen erpresst haben sollen. Der Anklageschrift zufolge riefen die jungen Männer als falsche Polizeibeamte an und gaukelten vor, es lägen türkische Haftbefehle wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung vor. Gegen ...
Berlin (ots) - Kurzform: Der Senatsplan sorgt nun auch dafür, dass mit je zwei Standorten pro Bezirk - nur in Neukölln entstehen drei kleinere Gebäude - die Flüchtlinge gleichmäßiger in der Stadt verteilt werden. Nicht alle werden glücklich mit der Lösung sein. Einige Bezirke monieren, dass der vom Senat ...
Regensburg (ots) - Sawsan Chebli, Berlins Beantragte für Bundesangelegenheiten, hat palästinensische Wurzeln und ist gläubige Muslima. Die hauptstädtische SPD-Staatssekretärin hat vergangene Woche eindringlich mit Horst Seehofer gesprochen. Der CSU-Chef hatte zuvor mit dem keineswegs neuen Satz, der Islam ...
Halle (ots) - Aus Sicht des Konzerns ist die ICE-Schnellfahrstrecke Berlin-München ein voller Erfolg. Alles perfekt also? Nicht ganz. Während in den Vorstandsetagen der Bahn die Sektkorken knallen, hält im Süden Sachsen-Anhalts die Kritik an der Abkopplung vom ICE-Netz an. Die Bahn und das Land, das sich um das Wohl dieser Region sorgen muss, sollten diese Kritik ernst nehmen. An der Forderung nach einem Direktzug von ...
Halle (ots) - Es wirkt durchaus drollig, wie angestrengt die Bundesregierung den Anschein zu erwecken versucht, sie wolle das Problem nicht politisieren, sich zugleich aber doch klar auf die Seite des spanischen Staates schlägt. Wenn der deutsche Regierungssprecher sagt, der Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien müsse in Spanien gelöst werden, dann ist zwar auch das formal korrekt. Doch ausreichend ...
Halle (ots) - Die Armee ist nicht irgendeine Firma, auch wenn ihre Strukturen gerade mit Hilfe einer Unternehmensberaterin im Amte einer Staatssekretärin durchforstet wurden. Sie ist eine riesige bewaffnete Organisation, die mit falschen Impulsen und Selbstverständnis nicht einfach nur bankrott gehen kann, sondern lebensgefährlich wird. Dass die Gründung der Bundeswehr, die Wiederbewaffnung Deutschlands, nach den ...
