Stories about Verordnung

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau - Grüne wollen Gesichtserkennungs-Software stoppen

Frankfurt (ots) - Die Grünen im Bundestag dringen darauf, den Einsatz von Gesichtserkennungs-Software für die Sicherheitsbehörden gesetzlich zu beschränken. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Montagsausgabe, 5.8.2024) fordern der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich und der Grünen-Digitalexperte Tobias B. Bacherle, KI-gestützte ...

Deceuninck Germany GmbH

Aktuelle Pressemitteilung: Deceuninck und Becker Fensterbau - Ein halbes Jahrhundert gemeinsam im Dienste der Nachhaltigkeit

In diesem Jahr feiert Deceuninck ein halbes Jahrhundert Zusammenarbeit mit Becker Fensterbau. Dieses Jubiläum markiert 50 Jahre einer starken Partnerschaft mit ...

flightright

Flightright: Unüblich viele Flugausfälle während EM / Das müssen Reisende bei den Olympischen Spielen wissen

Berlin (ots) - In einer umfassenden Untersuchung hat Flightright, Europas führendes Verbraucherportal für Fluggastrechte, die Häufigkeit von Flugproblemen während der Fußball-Europameisterschaft (EM) analysiert. Die Ergebnisse offenbaren interessante Einblicke in die Auswirkungen des Großereignisses auf den ...

KOENEN BAUANWÄLTE

Bau-Influencer DIN: Wie verbindlich darf freiwillig sein?

Deceuninck Germany GmbH

Aktuelle Referenzreportage Deceuninck: Modernes Einfamilienhaus mit maximalem Tageslicht

Von Juli 2022 bis Juli 2023 entstand in Winsen an der Aller, etwa 100 km südlich von Hamburg, ein modernes Niedrigenergiehaus. Gebaut nach den Anforderungen von ...

Bundesverband Deutscher Stiftungen

PM: Steuerfortentwicklungsgesetz - nur kleinster gemeinsamer Nenner im Gemeinnützigkeitsrecht

Regierungsentwurf zum Steuerfortentwicklungsgesetz: Kleinster gemeinsamer Nenner im Gemeinnützigkeitsrecht - Begrüßenswerte Klarstellung zur gelegentlichen tagespolitischen Stellungnahme bringt mehr ...

Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland

Verbraucher gewinnt "Europa-Verfahren": 1.600 Euro für Sammelfigur eingeklagt (Pressemitteilung)

Rechtsanwälte Steinhöfel

Bundesrepublik Deutschland unterliegt Nachrichtenseite "NIUS" - Kammergericht weist Antrag der BRD auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen NIUS auch in zweiter Instanz zurück

Berlin (ots) - Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Frau Ferda Ataman, ist auch in zweiter Instanz mit dem Versuch gescheitert, der von Ex-"Bild"-Chefredakteur betriebenen Nachrichtenseite NIUS eine "rechtmäßige Meinungsäußerung" untersagen ...

ROCKFM

Über 55 Jahre auf der Bühne – Deep Purple im exklusiven Interview mit ROCK FM

Frankfurter Rundschau

Staatsmacht, wohldosiert

Frankfurter Rundschau (ots) - Eine religiöse Organisation so zu neutralisieren, bedarf im Rechtsstaat besonderer Begründung. Im Fall des IZH dürfte es aber Belege genug geben, dass das Zentrum als Auslandsorgan Teherans agiert, mitbeteiligt ist an Nachstellungen gegen Exil-Iraner:innen und sich verfassungsfeindlich betätigt. Erst letzte Woche hat das Verbot des "Compact"-Komplexes hier und da kritische Fragen ausgelöst, jetzt greift das Bundesinnenministerium erneut zu ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Pressezitat: Rechtmäßigkeit von Dieselfahrverboten in München bestätigt - Von Verbrenner-Lobbyverein "Mobil in Deutschland e.V." initiierte Klagen gescheitert

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die heute zugestellten acht Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichts München, die erneut die Rechtmäßigkeit von Dieselfahrverboten in der bayerischen Landeshauptstadt bestätigt haben. Die vom aktuell durch einen Lobbyskandal bundesweit bekannt gewordenen ...

HUK-COBURG

Personalie HUK24

Coburg (ots) - Mit heutigem Datum scheidet Dr. Uwe Stuhldreier (54), Vorstand Marketing und Vertrieb der HUK24, auf eigenen Wunsch und vorzeitig aus dem Unternehmen aus. Bis ein Nachfolger gefunden ist und vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), übernimmt Stefan Gronbach (60), Vorstand Vertrieb und Marketing der HUK-COBURG, gemeinsam mit Daniel Schröder (36) die Führung des Unternehmens. Stefan Gronbach war von 2001 bis ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes dringend geboten

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) noch in dieser Legislaturperiode aus. "Eine Reform ist dringend geboten, um den Vorgaben internationaler Menschenrechtsverträge gerecht zu werden und allen Menschen in allen Lebensbereichen den Schutz vor Diskriminierung und die ...

immowelt

Bis zu 8 Prozent teurer: In jeder 2. Großstadt sind die Wohnungspreise seit Jahresbeginn gestiegen

Nürnberg (ots) - Eine immowelt Analyse der durchschnittlichen Angebotspreise von Bestandswohnungen in 77 ausgewählten deutschen Großstädten für das 1. Halbjahr 2024 zeigt: - In 39 von 77 untersuchten Großstädten haben sich Eigentumswohnungen seit Jahresbeginn verteuert - Preisanstiege in München (+4,9 ...

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

ZDK fordert sektorspezifische Regulierung für Fahrzeugdaten

Brüssel (ots) - "Die selbstbestimmte Entscheidung über die Verwendung von Fahrzeugdaten und damit die Wahlfreiheit bei Serviceangeboten, Reparaturen und Wartungen ist ein wichtiges Gut für Verbraucherinnen und Verbraucher." Dies erklärt Arne Joswig, Präsident des Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK), zu dem heute in Brüssel veröffentlichten ZDK-Positionspapier für fairen Wettbewerb durch ...

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Silja Vöneky wird Richterin am Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg

Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk: Studie zeigt Mängel bei Beteiligungsrechten für Kinder und Jugendliche in Deutschland auf

Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert einen Ausbau der Beteiligungsrechte für Kinder und Jugendliche in Deutschland auf allen föderalen Ebenen. Dazu zählen aus Sicht der Kinderrechtsorganisation die Verankerung von Kinderrechten und damit einhergehend von Beteiligungsrechten im Grundgesetz und in ...

Becker Project Consulting

EU-Richtlinie NIS2: Frank Becker verrät, was Krankenhäuser jetzt dringend tun müssen

BUND

++ Wolfsverordnung: BUND fordert Rückkehr zur sachlichen Diskussion ++

Kommentar 16. Juli 2024 | 098 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 Wolfsverordnung: BUND fordert Rückkehr zur sachlichen Diskussion Zur anstehenden Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs München zur Bayerischen Wolfsverordnung erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Ich beglückwünsche unseren ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Verfassungsrechtler nennt Compact-Verbot "wahrscheinlich rechtswidrig"

Berlin (ots) - Der Rechtsanwalt David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hält das Vorgehen des Bundesinnenministeriums gegen das Magazin "Compact" für einen Missbrauch des Vereinsrechts, da es eigentlich um das Verbot einer Zeitung gehe. Das sagte der Verfassungsrechtler am Dienstag der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd". Zudem sei die ...

von Poll Immobilien GmbH

Sommerzeit gleich Grillzeit? Was Mieter und Eigentümer beachten sollten

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Geliebte Sonne / Urteile deutscher Gerichte zum Thema Licht und Schatten

SWR Gremien

SWR-Aufsichtsgremien beschließen eigene Compliance-Richtlinie

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 14. Juli bis 30. August

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Dies ist die letzte Terminvorschau vor der Sommerpause. Die ...