AfD - Alternative für Deutschland
Stories about Regierung
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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Schlechtgelaunt und überflüssig: Ein „Welt“-Kommentar zum Karneval
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert die polemische Stimmungsmache in einem Meinungsbeitrag der „Welt“ in der Debatte um Dorothee Bärs Aussagen zu sogenannten „Indianerkostümen“: „Dieser Versuch, strukturellen Rassismus zu einer Frage der Laune zu degradieren, ist ein altbekanntes Muster“, erklärt Jan Königshausen, Referent für ...
moreBundesminister Dr. Karsten Wildberger würdigt 20 Jahre VITAKO - Kommunale IT-Dienstleister feiern Jubiläum im Zeichen der Verwaltungsdigitalisierung im Berliner Meistersaal
moreBGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Rentenpaket nicht nur eine Belastung, sondern eine Zumutung
Berlin (ots) - "Dieses Rentenpaket ist nicht nur eine Belastung, es ist eine Zumutung. Die Pläne der Bundesarbeitsministerin überschreiten die Grenze des Koalitionsvertrags. Für den Bundeshaushalt sind dies laut ifo-Institut jährliche Zusatzkosten in Höhe von bis zu 15 Mrd. Euro. Die Zeche zahlen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Unternehmen und vor allem die junge Generation. Das hat mit Respekt oder ...
moreFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Joachim Streit (MdEP, FREIE WÄHLER): „Kein Bürgergeld mehr für ukrainische Flüchtlinge – Zeit für europäische Vernunft!“
more"maischberger" am Dienstag, 11. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten
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DIN Deutsches Institut für Normung e.V.
Deutschland bleibt weltweit führend beim Engagement in der internationalen Normung - doch der globale Wettbewerb verschärft sich
Berlin (ots) - DIN veröffentlicht Internationales Normungsbarometer: China verdoppelt Anteil an Normungssekretariaten - Deutschland muss in digitalen Zukunftsfeldern aufholen Deutschland hält in der internationalen Normung weiterhin die Poleposition: Mit 17,1 % aller ISO-Sekretariate führt die Bundesrepublik das ...
moreEP-Vorschau: EU-Haushalt, Nachhaltigkeitsberichterstattung, Klimagesetz, Digitalgipfel, Unternehmensbesteuerung, Kinderschutz im Internet | Plenartagung und Ausschusswoche in Brüssel, 10. - 16.11.25
Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 10. bis 16. November Diese Woche tagen das Plenum, die Ausschüsse und die Fraktionen in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die Tagesordnung der Plenartagung finden Sie hier. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, ...
morePressemitteilung: Saviynt wird Bestandteil der CrowdStrike Falcon Plattform
Anbei erhalten Sie unsere aktuelle Pressemitteilung zur Integration von Saviynt, dem Experten für Identity und Access Security, in die CrowdStrike Falcon® Plattform. Die CrowdStrike Falcon® Plattform ist eine cloud‑native Cybersecurity‑Lösung, die darauf ausgelegt ist, Unternehmen bei der Verhinderung, Erkennung und Reaktion auf Sicherheitsvorfälle zu ...
moreEinladung zum Pressetermin in Wiesbaden am 12. November 2025 „Gesichter für ein gesundes Miteinander“: Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Rhein ehrt DAK-Gesundheit Menschen für besonderes Engagement für Prävention, Gesundheitsförderung
Die hessischen Landessiegerinnern und Landessieger 2025 des Wettbewerbs „Gesichter für ein gesundes Miteinander“ stehen fest. Die Leiterin der DAK-Landesvertretung, Britta Dalhoff, zeichnet am Mittwoch, 12. November 2025, in einer Siegerehrung ...
One documentmorerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Banaszak wirft Merz "antiökologischen Rollback" vor
Berlin (ots) - Der Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Felix Banaszak, hat Bundeskanzler Friedrich Merz unmittelbar vor Beginn des Weltklimagipfels im brasilianischen Belém massiv kritisiert. Banaszak sagte am Montag im rbb24 Inforadio: "Man kann auch als Bundeskanzler nicht auf internationaler Bühne von anderen einfordern, etwas zu tun, wenn man selbst zu Hause gerade den klimapolitischen, den anti-ökologischen ...
more16 Hilfsorganisationen fordern Kurskorrektur für den Bundeshaushalt 2026 / Protestaktion mit überdimensionalem Bumerang heute vor dem Bundestag: Die Kürzungen von heute sind die Krisen von morgen!
Bonn/Berlin (ots) - Wenige Tage vor der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2026 warnen 16 zivilgesellschaftliche Organisationen vor weiteren Einschnitten bei Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe. In einem Appell und mit der heutigen Protestaktion fordern sie, den Haushaltsentwurf anzupassen, ...
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Trumps konfuses Hin und Her / Raimund Neuß zur Ukraine-Politik des US-Präsidenten und zum Orban-Besuch
Köln (ots) - Friedensstifter Donald Trump? Zumindest hinsichtlich des russisch-ukrainischen Krieges kann man die Einwirkungen des US-Präsidenten getrost vergessen. Erst verlangt er lautstark von den Europäern den Verzicht auf russische Energieträger und droht mit Sanktionen, um die Aggressoren unter ihrem ...
moreWette auf die Zukunft
Frankfurt (ots) - Es ist trotz aller berechtigter Bedenken gegen die syrische Übergangsregierung von Ahmed al-Scharaa richtig, wenn UN, USA und Großbritannien die Sanktionen gegen Syrien aufheben. Nur dann ist der Weg frei für Investitionen in das nahezu vollständig zerstörte Bürgerkriegsland. Es ist allerdings eine Wette auf die Zukunft. All das darf jedoch kein Freifahrtschein für die Regierung in Damaskus sein. Deren Entscheidungen müssen weiter kritisch begleitet ...
moreSchwarz-Rot wiederholt die Fehler der Ampel
Straubing (ots) - Aber das Hauptproblem bleibt, dass Merz sein Versprechen einer geräuschlosen Regierung nicht einlösen konnte. Gestritten wird ebenso viel wie zur Ampel-Zeit. Manche in der Koalition sprechen inzwischen offen über einen Bruch. (...) Das Problem: Wer Geländegewinne bei den eigenen Wählern auf dem Rücken des Partners einfahren möchte, schwächt sich am Ende vor allem selbst. Das haben FDP und Grüne ...
moreKolping Deutschland erklärt Mitgliedschaft in der AfD für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft im Verband
moreDLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
Bundestagung in Bremen: Ute Vogt als Präsidentin der DLRG wiedergewählt
moreBund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
Olaf Bandt als BUND-Vorsitzender wiedergewählt / BDV kritisiert rückwärtsgewandte Politik der Bundesregierung | #BUND50
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Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
3++ Olaf Bandt als BUND-Vorsitzender wiedergewählt – BDV kritisiert rückwärts gewandte Politik der Bundesregierung | #BUND50 ++
moreMiersch kritisierte Merz "pauschale Ankündigungen" zu Abschiebung von Syrern/"Müssen genau hinschauen, ob die Bedingungen gegeben sind" - "Um gut integrierte Syrer darf es nicht gehen" /
Osnabrück (ots) - Nach Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), neben Gefährdern und Straftätern könnten auch unbescholtene syrische Geflüchtete in ihre Heimat abgeschoben werden, hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Zurückhaltung angemahnt. "Wir müssen genau hinschauen, ob die Bedingungen gegeben ...
moreMiersch pochte auch schnellstmögliche Verabschiedung von Rentenpaket/SPD-Fraktionschef: "Nur als Gesamtpaket zu haben" - "Sicherheit für alle, die auf gesetzliche Rente angewiesen sind"
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Forderungen aus der Union sowie von Arbeitgebern nach Änderungen an den geplanten Rentenbeschlüssen kategorisch zurückgewiesen. "Das Paket ist nur als Gesamtpaket zu haben, und es organisiert Sicherheit für alle, die auf die gesetzliche Rente angewiesen ...
moreMiersch ermahnt Koalition zu Disziplin und Coolness/SPD-Fraktionschef: Müssen zeigen, dass wir keine Profilierungsneurosen haben - "Auch ich will nicht mit der Union sterben"
Osnabrück (ots) - Nach Streitereien und Provokationen aus der Union hat SPD-Chef Matthias Miersch beide Regierungsparteien zur Disziplin ermahnt: "Wir sind alle aufgerufen, diese Koalition zum Erfolg zu bringen. Es müssen alle an sich arbeiten", sagte Miersch im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
moreEU-Terminvorschau vom 9. bis 14. November
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Sonntag, 9. November Santa Marta (Kolumbien): ...
moreGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Russland: Menschenrechtler kritisieren Einführung von Feiertagen für Indigene Völker als „blanken Hohn“
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert die Einführung des Tags der Indigenen Völker und des Tags der indigenen Sprachen in Russland als gezielte Strategie des Kremls, um die systematische Unterdrückung indigener Gemeinschaften zu verschleiern und Kritiker ruhigzustellen. „Angesichts der ...
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Presse- und Informationszentrum Marine
Einflug P-8A Poseidon - Presselink
moreABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
ABDA warnt: Apothekenreform könnte Apothekensterben sogar beschleunigen
Berlin (ots) - Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplante Apothekenreform in weiten Teilen kritisch. Zur Anhörung der Referentenentwürfe des Apothekenversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (ApoVWG) und den geplanten Änderungen der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisversorgung am ...
moreSimon/Donth: Finanzierung des Deutschlandtickets bis 2030 vereinbart
Berlin (ots) - Millionen Nutzer profitieren von Mobilität zum günstigen Preis Mit dem Beschluss zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes wird die Grundlage geschaffen, damit der Bund und die Länder das Deutschlandticket nachhaltig bis 2030 mit jeweils 1,5 Mrd. Euro unterstützen. Dazu erklären Björn Simon, verkehrspolitischer Sprecher der ...
morever.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medieninfo: ver.di fordert wirksame Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie in deutsches Recht
Ver.di fordert wirksame Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie in deutsches Recht Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt, dass die Bundesregierung erste Schritte zur Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie in deutsches Recht unternimmt. Allerdings lasse der Bericht der Kommission ...
more"phoenix persönlich": CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt Sven Schulze zu Gast bei Marc Steinhäuser - Samstag, 8. November 2025, 0 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Marc Steinhäuser mit dem CDU-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt Sven Schulze über den anstehenden Wahlkampf in seinem Bundesland. Am vergangenen Wochenende hat die CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze offiziell zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl ...
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BA-Haushalt 2026: Wirksame Investitionen für schnellen Schub bei wirtschaftlicher Erholung // BA-Presseinfo Nr. 46
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