Stories about Partei

Straubinger Tagblatt

Ampel-Koalition - Die Zuversicht des Kanzlers ist rätselhaft

Straubing (ots) - Kein Wunder, dass der Co-Parteichef der Grünen Omid Nouripour die gegenwärtige Ampel-Allianz schon mal als "Übergangskoalition nach der Ära Merkel" bezeichnet und Robert Habeck offen erkennen lässt, dass es auch schon egal ist, wo die noch fehlenden Milliarden im Bundesbudget herkommen. "Ist halt so, ne", lautet die Einlassung des Vizekanzlers zum Haushaltsdebakel. Ein Jahr vor der Bundestagswahl ...

BERLINER MORGENPOST

Endgültig ein Ladenhüter / Beim Thema Wärmepumpe bräuchte es Verlässlichkeit / Kommentar von Dominik Bath

Berlin (ots) - Für die Wärmepumpe ist Image­pflege nötig. Vor ein paar Tagen übernahm Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) das höchstselbst. Bei einem großen Hersteller warb er für die Technik. Das ist nötig, denn nicht nur der Branche geht es schlecht, auch das Vertrauen der Bürger ...

BERLINER MORGENPOST

Endgültig ein Ladenhüter / Beim Thema Wärmepumpe bräuchte es Verlässlichkeit / Kommentar von Dominik Bath

Berlin (ots) - Für die Wärmepumpe ist Image­pflege nötig. Vor ein paar Tagen übernahm Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) das höchstselbst. Bei einem großen Hersteller warb er für die Technik. Das ist nötig, denn nicht nur der Branche geht es schlecht, auch das Vertrauen der Bürger ...

Frankfurter Rundschau

Bühne für Populismus / Kommentar zu Koalitionen mit dem BSW

Frankfurt (ots) - Die populistische Partei von Sahra Wagenknecht ist in der komfortablen Rolle, Bedingungen zu formulieren. Hier wird es interessant. Wagenknecht und ihre Leute könnten eine Koalition etwa von aktiver Wohnungsbaupolitik, guter Gesundheitsversorgung oder Armutsbekämpfung abhängig machen. Lauter Dinge, die sich auf Landesebene anpacken ließen. Stattdessen fordern sie die Ablehnung von Waffenlieferungen ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bilger: Grüne müssen Feindbild Bioenergie überwinden

Berlin (ots) - Habecks Vorstoß bei der Biogas-Förderung ist wenig glaubhaft Bundeswirtschaftsminister Habeck hat Medienberichten zufolge ein Regelungspaket zur künftigen Förderung der Biomasse angekündigt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Steffen Bilger: "Kurz vor wichtigen Landtagswahlen erklärt Bundesminister Habeck seine Sympathie für Biomasse - das ist unglaubwürdig! Denn ...

Straubinger Tagblatt

Nancy Faeser

Straubing (ots) - Aus Regierungskreisen verlautet jedoch, dass im Kanzleramt die Unzufriedenheit mit der Bundesinnenministerin wächst, und das auf vielerlei Gründen. (...) Sollte Kanzler Scholz den Befreiungsschlag wagen und sich zu ein paar Auswechslungen entschließen, wäre Faeser eine Kandidatin. Vor einem Jahr hatte sie sich bereits ins Abseits manövriert, weil sie zur Hessen-Wahl zwar als Spitzenkandidatin antrat, sich aber selbst eine Jobgarantie als Ministerin ...

ZDF

Wahlen in Sachsen und Thüringen live im ZDF / "Berliner Runde" aus dem ZDF-Hauptstadtstudio / "moma vor der Wahl" zuvor live aus Dresden und Erfurt

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Linke in der Todeszone / Leitartikel von Christian Unger über Wissler und Schirdewans Rückzug

Berlin (ots) - Eigentlich müssten es Glanzjahre der Linken sein. Die Ungleichheit in Deutschland ist so gravierend, dass sich zuletzt sogar der Europarat einschalten musste. Die Hälfte der Menschen in Deutschland besitzt zusammen 2,3 Prozent am Gesamtvermögen, während den oberen zehn Prozent mehr als 60 Prozent ...

Straubinger Tagblatt

Linkspartei

Straubing (ots) - Wisseler und Schirdewan haben keine Rezepte gefunden, um den Untergang aufzuhalten. Ihr Rückzug ist folgerichtig. Auch nach Wagenknecht ist die Partei mit sich selbst und Richtungskämpfen beschäftigt. Mit ihrem radikal pazifistischen Kurs holt sie niemanden hinter dem Ofen hervor. Das Lied Wladimir Putins singen die AfD und Wagenknecht noch lauter. Die Linke kann kaum mehr davon überzeugen, dass sie noch gebraucht wird. Sollten die drei Landtagswahlen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Linke brauchen nicht nur neue Führung / Marc Rath sieht in einem Kurswechsel die letzte Chance für die Partei

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung alle zu Rückzug der Linken-Spitze (ots) - Es ist womöglich die letzte Chance, um das Kentern ihrer Partei noch zu verhindern. Janine Wissler und Martin Schirdewans Rückzug von der Linken-Spitze zwei Wochen vor den richtungsweisenden Wahlen in Sachsen und Thüringen ist ein ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Linke-Chefs Wissler und Schirdewan wolle sich zurückziehen

Berlin (ots) - Die Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan werden beim Parteitag im Oktober nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Das erfuhr die Tageszeitung "nd.DerTag" am Sonntag am Rande mit einer Vorstandstagung. Wissler schreibt in einer Erklärung, sie nehme wahr, "dass es in Teilen der Partei den Wunsch nach einem personellen Neuanfang ...

Frankfurter Rundschau

Wirkungslose Einigung

Frankfurt (ots) - Schön, dass die Ampel-Spitzen sich doch noch zum Haushalt 2025 einigen konnten. Wenn auch wieder später als angekündigt und erneut nach großem Theater. Doch das Problem dieser Regierung ist inzwischen größer als das Haushaltsloch: Man traut keinem Koalitionsfrieden mehr. Die Erfahrungen mit dem Bündnis von SPD, Grünen und FDP lehrt, dass schon bald von Neuem ein Drama aufgeführt werden dürfte. Keine der Ampel-Parteien wird von dem Ergebnis ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Campact-Affäre - AfD lässt Umverteilung von Steuergeldern an Grüne überprüfen

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Habecks Fehleinschätzungen

Berlin (ots) - Bundesminister Habeck zeigt sich von Wirtschaftsschwäche überrascht Angesichts der Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers über die hartnäckige Wirtschaftsschwäche erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner: "Ist das noch echt oder schon Satire? Der Bundeswirtschaftsminister findet, die Krise in der Wirtschaft sei hartnäckiger als gedacht. Die ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Nach Ende der Corona-Schulden fehlt der Ampel der letzte gemeinsame Nenner

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) / Am Sonntag, 18. August 2024, um 17:50 Uhr im Ersten sowie ab 16:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de

München (ots) - Einst wurden die Grünen als neue Volkspartei gefeiert, nun hängt die Partei im Umfragetief fest. Die Zustimmung in der Bevölkerung schwindet, das Image der dogmatischen Verbotspartei werden die Grünen nicht los. Die Partei polarisiert. Für manche ist sie zum zentralen Feindbild geworden, ...

Frankfurter Rundschau

Dass sich CDU-nahe in Berlin zu einem Strategietreffen mit Trumpisten zusammenfinden, ist bedrohlich für unsere Demokratie

Frankfurt (ots) - Eine Konferenz in Berlin, an der Vertreter:innen der CDU und der trumpistischen US-Republikaner teilnehmen, soll "konservativen Aktivismus" stärken. Tatsächlich ist die Rolle solcher Treffen vor allem zu definieren, was "konservativ" heißt und welche Themen und Positionen zur Agenda von ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 18. August 2024, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Sonntag, 18. August 2024, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Saskia Esken, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Wulf Schmiese Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Wulf Schmiese spricht mit der Co-Vorsitzenden der SPD, Saskia ...

Westfalenpost

Oliver Ruhnert: "Habe Hochachtung vor Wagenknecht"

Hagen (ots) - Der Sauerländer BSW-Politiker und Fußballfunktionär Oliver Ruhnert hat Sahra Wagenknecht im Interview mit der WESTFALENPOST gegen Kritik verteidigt. Die Partei-Vorsitzende des neugegründeten BSW sei "hochintelligent", sagte Ruhnert der Zeitung, er habe "Hochachtung vor dem, was sie als Frau in diesem Business durchzieht, trotz der vielen Verbalattacken auf sie". Ruhnert vertritt ähnliche Positionen wie ...

ProSieben

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"Kann KI die Demokratie retten?" Das zeigt sich am Dienstag, 20. August, auf ProSieben. Diese Pressemitteilung schreiben kann sie schon jetzt!

ZDF

ZDF-Politbarometer August 2024 / Mehrheit: Bundeskanzler Olaf Scholz fehlt Führungsstärke/Gut die Hälfte für Olympiabewerbung Deutschlands

rbb24 Inforadio

Göring-Eckardt: AfD will destabilisieren

Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Bündnis90/Die Grünen), warnt davor, dass die AfD bei den kommenden Landtagswahlen zu viele Stimmen bekommt. Mit Blick auf Thüringen sagte sie am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dort seien etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten noch unentschieden und ansprechbar. Man müsse unbedingt verhindern, dass die AfD ein Drittel der Sitze im ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Wut der Verzweiflung / ein Kommentar von Theresa Martus zu den neuesten FDP-Vorschlägen

Berlin (ots) - Dass sie mit ihrem Vorstoß materiell etwas an der Situation in deutschen Innenstädten und an den Umsätzen der dortigen Geschäfte ändern würden, daran haben sie wohl in der FDP selber nicht geglaubt. Mehr kostenloses Parken, mehr Blech in der Stadt, mehr Auto überhaupt: Der Plan, mit dem die ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: Faeser muss jetzt den Hut nehmen

Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des "Compact"-Magazins durch die Bundesinnenministerin im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst. Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt ...