Osnabrück (ots) - KZ-Gedenkstätten in Deutschland immer häufiger Ziel von Übergriffen Sprecher: Vorfälle nehmen spürbar zu - Hausverbot für Antisemiten Osnabrück. KZ-Gedenkstätten in Deutschland verzeichnen immer mehr Übergriffe aus dem rechten Spektrum. Oliver von Wrochem, Leiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der ...
Freiburg (ots) - Wo wird der Krieg im Gazastreifen hinführen? Darauf hat niemand eine Antwort. Israel will die Hamas militärisch vernichten. Ab wann dieses Ziel als erfüllt gilt, weiß niemand so genau. Die Terrororganisation hat ihre wichtigsten Führungskräfte außerhalb des Gazastreifens auf mehrere Länder verteilt - Katar, Libanon, die Türkei. Im Gazastreifen ...
Berlin (ots) - Die Schlagzeilen der vergangenen Wochen zum Thema Asyl klingen, als wäre der Lautstärkeregler für politische Debatten kaputt. Da ist Christian Lindner, der die Leistungen für Asylbewerber im Zweifel gern "auf null" senken würde. Der Kanzler auf dem Titelbild, der ganz viele Abschiebungen ...
Frankfurt (ots) - Es ist richtig, dass die US-Regierung nicht müde wird, den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einer humanitären Feuerpause im Gazastreifen zu drängen. Es ist lobenswert, wenn etwa Außenminister Antony Blinken mahnt, den Weg zu einer Zweistaatenlösung wiederherzustellen. Es ist ernüchternd, wenn selbst der engste Verbündete Israels nicht durchdringt, obwohl Washington immer wieder betont, dass Israel das Recht zur ...
Straubing (ots) - Es kann zwar regional im Nahen Osten zu einer weiteren Eskalation kommen, vor allem, wenn sich der Iran direkt in die Kampfhandlungen einschalten würde. Dass es aber zu einem Weltkrieg kommt, ist sehr unwahrscheinlich, weil es offensichtlich keinen zu gewinnenden Vorteil für die Großmächte gibt. Was allerdings nicht ausschließt, dass irgendwelche Unbedachtheiten oder Versehen die Lage explodieren lassen können. Aber auch für solche Fälle gibt es ...
München (ots) - Menschen mit Behinderung sind von der verheerenden humanitären Krise besonders betroffen. Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) fordert, inklusive humanitäre Maßnahmen im Gazastreifen zu verstärken. Menschen mit Behinderung haben größere Schwierigkeiten, an humanitäre Hilfe zu gelangen und brauchen mehr Unterstützung. HI hat am ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zum heutigen Treffen zur Migrationskrise zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Vorsitzenden der Unions-Fraktion, Friedrich Merz, und dem für Montag geplanten Bund-Länder-Gipfel teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Die Zeit ...
Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Osnabrück (ots) - DGB warnt Ampel vor Einschnitten bei politischer Bildung Vize-Vorsitzende Hannack: "Geplante Kürzungen angesichts gesellschaftlicher Polarisierung verheerend" Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund warnt die Bundesregierung davor, bei der Bundeszentrale für politische Bildung den Rotstift anzusetzen. "Aktuell sehen wir auf den Straßen, wie die gesellschaftliche Polarisierung zunimmt. In einer ...
Freiburg (ots) - Keine Seite kann derzeit die Stellungen des Gegners durchbrechen, die Front ist eingefroren. Die Ukraine hat dank westlicher Hilfe militärisch eine Pattsituation erreicht. Um Putins Truppen zurückzudrängen, fehlt es an überlegenen Waffen und zunehmend auch an Soldaten. Anders als vor einem Jahr aber dürfte sich in Kiew niemand mehr der Hoffnung ...
Frankfurt (ots) - Es wäre hilfreich gewesen, wenn Verteidigungsminister Boris Pistorius seinen Satz "Wir müssen kriegstüchtig werden" besser erläutert hätte. Es ist zwar richtig festzustellen, dass die Bundeswehr nicht mehr ausreichend in der Lage ist, alle Aufgaben vollständig zu erfüllen. Es fehlt an vielem. Sie muss sich auf das Wesentliche konzentrieren. Sie schafft es dennoch, wichtige Einsätze zu erfüllen. Die Bundeswehr ist also durchaus einsatzfähig. ...
Straubing (ots) - "Mental" seien wir in Deutschland nicht mehr auf "Krieg eingestellt", meint der immer noch recht neue Verteidigungsminister Boris Pistorius. Nur wenn wir in der Lage wären, "einen Abwehrkrieg, einen Verteidigungskrieg führen zu können", würden wir das am Ende "nicht müssen". So weit - so gut und so richtig. Das ist die traditionelle Lehre der Abschreckung, die für eine wehrhafte Demokratie ...
Göttingen/Bonn (ots) - Konstantin Kuhle, der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, hat sich für weitere Maßnahmen zur Regulierung der Migration ausgesprochen. Wichtig seien vor allem die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten und vereinfachte Regeln für mehr Abschiebungen. "Selbst, wenn es ...
Bonn (ots) - Eine sichere Geburt ist ein Menschenrecht, aber keine Selbstverständlichkeit. Durchschnittlich sterben jeden Tag weltweit über 800 Frauen aufgrund von Komplikationen vor oder während der Geburt. Ein essenzieller Bestandteil für eine sichere Geburt sind Hebammen, die aber längst nicht für alle ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Außenministerin Baerbock im Südkaukasus: - Menschenrechtsorganisationen fordern deutliche Kritik an Aserbaidschan - Wenn auf Aggression keine Konsequenzen folgen, sind weitere Angriffe zu befürchten - Vertriebene Arzach-Armenier und illegal Verhaftete brauchen Unterstützung In einem gemeinsamen Brief fordern ...
Bonn (ots) - Die Hilfsorganisation CARE ist zutiefst besorgt über die medizinische Versorgung in Gaza. Nach Berichten von Partnerorganisationen müssen sich Frauen zunehmend Notkaiserschnitten ohne Betäubung unterziehen, weil Betäubungsmittel nicht verfügbar und die Krankenhäuser komplett überlastet sind. Eine ...
Freiburg (ots) - Die Zeiten hoher Arbeitslosigkeit, in denen Einheimische fürchteten, dass ihnen Zugewanderte den Job wegnehmen, sind lange vorbei. Der Arbeitskräftemangel greift in fast allen Branchen um sich (...). Gezielt wirbt die Bundesrepublik daher im Ausland um Fachkräfte, doch für indische IT-Experten ...
Halle/MZ (ots) - Dass abgelehnte und nicht geduldete Asylbewerber entschlossener abgeschoben werden sollen, ist nachvollziehbar und richtig. Es stimmt auch der Satz des Kanzlers, dass das Asylrecht auf diese Weise gestärkt werde - weil allein so die Akzeptanz für anerkannte Asylbewerber erhalten bleibe. Angebracht ist ebenso, für Arbeitserleichterungen zu sorgen. So findet die Verachtung für Flüchtlinge weniger ...
Frankfurt (ots) - Der Kabinettsbeschluss zu Arbeitserleichterungen für Asylbewerber ist ein Feigenblatt für die Grünen und jene Teile der SPD, die die neue harte Gangart in der Migrationspolitik nicht gutheißen. Denn zugleich hat das Kabinett einen Gesetzentwurf zur "Verbesserung der Rückführung" von ...
KiKA - Der Kinderkanal ARD/ZDF
Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Coburg (ots) - "Wie hat der Krieg gegen die Ukraine Europa verändert?" Publizistin und Juristin Dr. Liane Bednarz beschäftigt sich im Rahmen der 70. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) am Samstag, 4. November 2023, im bayerischen Coburg mit den Auswirkungen des seit mehr als eineinhalb ...
AfD - Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der Botschafter Israels in Deutschland, Ron Prosor, hat am Mittwochmorgen im rbb24 Inforadio die Situation der palästinensischen Zivilisten im Gazastreifen bedauert. Prosor sagte, dass Israel nie unschuldige Zivilisten absichtlich angegriffen habe und das auch nie tun werde. "Wir haben einen Korridor für die Leute gelassen, damit sie nach Süden den ...
Berlin (ots) - Vor 19 Jahren schlug der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) deutsche "Aufnahmelager" für Asylsuchende in Nordafrika vor. Die Politiker, die seitdem mit dieser Idee hausieren, sind nicht mehr zählbar. 2018 hat die EU das Thema aufgewärmt, Rat und Kommission wollten "Asylentscheidungszentren" unter Kontrolle von Frontex in Nordafrika. Nun ...
Frankfurt (ots) - In der "Welt am Sonntag" schlagen Bundessparminister Christian Lindner und Parteikollege Marco Buschmann Kürzungen bei Leistungen für Asylbewerber:innen vor. Sogar "quasi auf null" ist für die beiden unter ganz besonders engen Voraussetzungen denkbar. "Pull-Faktoren" sollen damit gedämpft werden. Jedoch gibt es die so gar nicht, wie verschiedene Studien zeigen. "Irreguläre" Einwanderung soll ...
