Freddy Augustin - SPD-Europakandidat
Berliner SPD-Kandidat mobilisiert im Wahlkampfendspurt Jung und Alt – mit “EM-Turnier an der Konsole” und direkt an 10.000 Haustüren
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Stories about Demokratie
Klöckner: Ampel blockiert im Ausschuss Debatte
Berlin (ots) - Ampelfraktionen vertagen wieder Unions-Anträge zur Belebung der Wirtschaft. Anlässlich der heute im Wirtschaftsausschuss mit Ampel-Mehrheit beschlossenen erneuten Vertagung von Anträgen der Unionsfraktion zur Wirtschaftswende erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Und täglich grüßt das Murmeltier: Die Ampelfraktionen setzen den Stillstand fort. ...
morePolitik/Sachsen-Anhalt/Extremwetterereignisse / Haseloff fordert vom Kanzler Versicherungspflicht für Hausbesitzer
Halle/MZ (ots) - Nach dem verheerenden Hochwasser in Süddeutschland hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) den Bund dazu aufgerufen, eine Versicherungspflicht gegen Naturgewalten einzuführen. "Die jüngsten Hochwasser in Deutschland zeigen ein weiteres Mal die Dringlichkeit einer ...
more"nd.DerTag": Denkzettel für Narendra Modi - Kommentar zum Wahlausgang in Indien
Berlin (ots) - Indiens Wähler*innen haben Premier Narendra Modi und seiner BJP zwar nach 2014 und 2019 erneut eine regierungsfähige Mehrheit beschert. Der deutlich geschrumpfte Stimmenanteil und markante Mandatsverluste sind aber ein klares Zeichen. Das Ergebnis sendet nach innen und in die Welt die Botschaft, dass bedrängte Minderheiten und kritische ...
moreLehren für Modi
Frankfurt (ots) - Der indische Premier Narendra Modi darf wohl weiter regieren. Doch das angestrebte Ziel einer Zwei-Drittel-Mehrheit hat er mit seiner hindu-nationalistischen BJP verfehlt. Damit kann er die größte Demokratie nicht so schnell zu einer ethnischen Demokratie umwandeln, wie er wollte. Das ist eine gute Nachricht. Die schlechte: Er wird es weiter versuchen. Eine zweite Lehre für Modi sollte sein, dass er alle an dem Aufstieg des Landes zur fünftgrößten ...
moreRTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: SPD legt zu / Scholz macht im Kanzlerduell mit Merz das Rennen
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer kann sich die SPD bei den Parteipräferenzen gegenüber der Vorwoche um einen Punkt auf jetzt 17 Prozent verbessern, während die sonstigen Parteien (13%) einen Punkt einbüßen. Die Werte für die Union (30%), die AfD (15%), die Grünen (13%) sowie für die FDP ...
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ZDF: Robert Habeck und Friedrich Merz im Duell bei "maybrit illner"
moreGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
35. Jahrestag des Tiananmen-Massakers (4.6.): China betreibt „bewusste Geschichtsfälschung“
„Bis heute leugnet die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Junge Menschen in China wissen nichts über die Protestbewegung und das Massaker, das es der KPCh ermöglichte, ihre Macht zu behalten“, erklärt Jasna Causevic, Referentin für Genozid-Prävention ...
morePressemitteilung Nr. 052/2024 der Leibniz Universität Hannover Leibniz Campus Lecture: 75 Jahre Grundgesetz
moreKurz vor Europawahl: Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche setzen beim bundesweiten Aktionstag der Initiative #IchStehAuf ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt
Stuttgart (ots) - - Mehr als 1.600 Schulen aus dem gesamten Bundesgebiet haben sich mit über 300.000 Schüler:innen für den Aktionstag der Initiative #IchStehAuf am 6. Juni 2024 angemeldet. Schirmherr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. - Mit der Initiative unterstützen die Robert Bosch Stiftung und die ...
moreGemeinsame Erklärung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in Deutschland // BA-Presseinfo Nr. 23 vom 03.06.2024
Nürnberg (ots) - Wählen gehen - für Demokratie, Vielfalt und Toleranz Berlin, 03.06.2024: Anlässlich der bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament erklären die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in Deutschland: Demokratie, Freiheit und Sozialstaatlichkeit sind die Grundpfeiler unserer ...
moreDeutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)
Wählen gehen - für Demokratie, Vielfalt und Toleranz / Gemeinsame Erklärung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in Deutschland
Berlin (ots) - Anlässlich der bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament erklären die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in Deutschland: Demokratie, Freiheit und Sozialstaatlichkeit sind die Grundpfeiler unserer rechtsstaatlichen Ordnung. Die Rentenversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die ...
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Debeka tritt rheinland-pfälzischem Bündnis "Demokratie gewinnt!" bei
moreMassiver Cyber-Angriff legt CDU lahm / Alle Server Down / Verfassungsschutz eingeschaltet
Paderborn/Berlin (ots) - Paderborn/Berlin. Auf die CDU hat es offenbar einen erheblichen Cyberangriff gegeben. Das berichtet das Bielefelder Nachrichtenprotal NW.de unter Berufung auf CDU-Generalsekretär Catsen Linnemann. Linnemann äußerte sich bei einer Veranstaltung der Jungen Union NRW am Flughafen Paderborn/Lippstadt,. Der Angriff auf das Konrad-Adenauer-Haus ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
AfD muss wegen starker Unwetterwarnung ihre Wahlkampfendspurtveranstaltung am 2. Juni in Dresden absagen
moreZDF-Programmhinweis / Sonntag, 9. Juni 2024, 17.45 und 22.15 Uhr / Europawahl 2024
Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierte Programmtexte beachten! Sonntag, 9. Juni 2024, 17.45 und 22.15 Uhr Wahl 2024 im ZDF Europawahl 2024 Live aus dem ZDF-Wahlstudio in Berlin mit Bettina Schausten Von Lappland bis Zypern, von Dublin bis Bukarest öffnen Anfang Juni über vier Tage verteilt die Wahllokale. Die Bürger in der Europäischen Union sind ...
moreNeues Format auf WELT TV / Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard / Erster Gast: Marie-Agnes Strack-Zimmermann
moreZDF-Politbarometer Extra Europa Mai 2024 / Relativ großes Interesse an der Europawahl: Klare Mehrheit gegen Verbrenner-Aus 2035
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OTTO DÖRNER erweitert Spendenaktion "Toiletten für Toleranz" auf weitere drei Bundesländer
morePIRATEN NRW verurteilen den Angriff auf das Inklusionswohnheim in Mönchengladbach
Düsseldorf (ots) - +++ PIRATEN beobachten steigende Gewaltbereitschaft durch Rechtsradikale +++ widerwärtiges Gedankengut aus dem dritten Reich +++ Politik, Justiz und Zivilgesellschaft sind gefordert +++ Den Angriff auf das Mönchengladbacher Wohnheim für Menschen mit Behinderung in der Nacht von Sonntag auf Montag [1], bei dem ein Ziegelstein mit der Aufschrift ...
moreARD-DeutschlandTREND: Weiter deutliche Kritik an Ampel, begrenzte Erwartungen an unionsgeführter Regierungsarbeit
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Zustimmung zur Arbeit der Bundesregierung fällt zwar größer aus als zuletzt, allerdings übt mit 74 Prozent weiter eine deutliche Mehrheit ...
moreARD-DeutschlandTREND: Sonntagsfrage Europawahl: Union vorn, enger Wettbewerb um weitere Plätze
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Zehn Tage vor dem Wahlsonntag hat die CDU/CSU gute Chancen, in Deutschland erneut stärkste Kraft bei einer Europawahl zu werden. Wenn schon am ...
morePolitik / Haseloff verurteilt Buchverbrennung in Aken und fordert Aufklärung
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Verbrennung eines Exemplars des Tagebuchs der Anne Frank durch Jugendliche in Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) scharf verurteilt. "Es handelt sich um einen gravierenden Vorgang, der mit aller Konsequenz ausermittelt werden muss", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...
moreSozialverband Deutschland (SoVD)
Die AfD ist nicht wählbar - auch nicht aus Protest
Berlin (ots) - Der SoVD setzt sich seit seiner Gründung vor über 100 Jahren für solidarische und freiheitliche Rechte, gegen Diktatur und Rechtsextremismus ein. In der AfD werden rechtspopulistische, fremdenfeindliche und rechtsextreme Positionen vertreten und Rechtsextremisten geduldet. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat Mitte Mai die Einstufung der AfD sowie die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) als ...
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Habeck gegen Merz – Duell bei "maybrit illner" im ZDF
moreBekommt Mexiko seine erste Präsidentin? / Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mexiko
Berlin, Mexiko-Stadt (ots) - Am 02. Juni 2024 erlebt Mexiko die größten Wahlen seiner Geschichte. Insgesamt werden neben dem Präsidenten auf nationaler und regionaler Ebene über 20.000 Posten neu vergeben. Der Staatspräsident wird in einem Wahlgang gewählt, tritt das Amt am 01. Oktober 2024 an und regiert für sechs Jahre, begrenzt auf eine Amtszeit. Zur Wahl ...
more"Sold City" - PIRATEN und VOLT laden zur Filmpremiere in Magdeburg
Magdeburg (ots) - Kurz vor den Kommunalwahlen und Europawahlen in Sachsen-Anhalt laden PIRATEN und Volt gemeinsam mit dem Verein Grundeinkommen Harz/Magdeburg e.V. zur Premiere des Films "Sold City". Der neue Zweiteiler von Leslie Franke und Herdolor Lorenz (u.a. "Der marktgerechte Patient" ) widmet sich den dramatisch zunehmenden Vernichtung bezahlbaren Wohnraums in ...
moreFür die Kinder und Enkel ist das Rentenpaket ein schlechter Deal
Straubing (ots) - Überhaupt, die Jungen: Sie haben bei der Bundestagswahl in großer Zahl ihre Stimmen der FDP und den Grünen gegeben, und die danken es ihnen mit einer Mogelpackung. Großzügig gibt die Ampel ihnen eine Rentengarantie. SPD-Chefin Saskia Esken spricht gar von einem neuen Generationenvertrag. Das Rentenniveau soll nicht unter 48 Prozent sinken. Die Rentner von heute freut es ebenso wie die Babyboomer, ...
moreDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Deutscher Feuerwehrverband machte Engagement sichtbar / Gut besuchter DFV-Stand auf dem Demokratiefest der Bundesregierung
Berlin (ots) - Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes am 23. Mai richtete die Bundesregierung auf einem großen Areal zwischen dem Berliner Hauptbahnhof und dem Bundeskanzleramt ein Demokratiefest aus. Rund 155.000 Besucherinnen und Besucher informierten sich über Bundesministerien, zivilgesellschaftliche ...
moreNach "Autistisch"-Kritik der FDP an Olaf Scholz: SPD sieht eine "rote Linie überschritten" / SPD-Europakandidatin Katarina Barley: Strack-Zimmermann betreibe "Pathologisierung des Konkurrenten"
Osnabrück (ots) - Die SPD sieht mit der FDP-Grundsatzkritik an der Ampel-Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Grenze überschritten. "In Talkshows wird geschrien und beleidigt. Und nun erleben wir auch noch die Pathologisierung des Konkurrenten", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die ...
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