terre des hommes Deutschland e. V.
Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember: Stopp von Waffenexporten schützt Menschenrechte von Kindern
Osnabrück (ots)
Eine restriktive Waffenexportpolitik dient dem Schutz der Menschenrechte und trägt dazu bei, Konflikte zu befrieden und damit Fluchtursachen zu beheben. Das Kinderhilfswerk terre des hommes appelliert an die zukünftige Bundesregierung, unverzüglich ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg zu bringen, das rechtsverbindliche und einklagbare Kriterien für die Begrenzung von Waffenexporten enthält. Zentrale Forderung von terre des hommes ist ein vollständiges Exportverbot von Kleinwaffen und dazugehöriger Munition. Generell sollten keinerlei Rüstungsgüter in Krisengebiete geliefert werden.
»Wer wie die amtierende Bundesregierung Länder wie Saudi-Arabien, eine der Kriegsparteien in den Kämpfen im Jemen und in Syrien, massiv aufrüstet, macht sich der Verletzung von Menschenrechten mitschuldig«, erklärte Jörg Angerstein, Vorstandssprecher von terre des hommes. Zudem führt die Bundesregierung mit ihrer expansiven Rüstungspolitik im Bereich der Kleinwaffen ihre immer wieder postulierte Bekämpfung von Fluchtursachen ad absurdum. »Zwei Drittel der weltweit rund 65 Millionen Flüchtlinge kommen aus nur sechs Kriegsgebieten, nämlich Syrien, dem Irak, Somalia, Afghanistan, Kolumbien und dem Südsudan. Deutsche Waffen werden in all diesen Konflikten eingesetzt - von staatlichen Armeen ebenso wie von Bürgerkriegsparteien, Terrorgruppen und privaten Milizen. Deutschland ist einer der fünf größten Waffenexporteure der Welt. Es wird Zeit, dass die nächste Bundesregierung in diesem Wirtschaftszweig Menschenrechte über ökonomische Interessen stellt, Waffenexporte in Krisengebiete endlich stoppt und den Export von Kleinwaffen ganz einstellt.«
Rund 250.000 Minderjährige werden weltweit als Soldaten zum Kämpfen gezwungen, etwa 30 Millionen Kinder und Jugendliche sind weltweit auf der Flucht. Viele von ihnen sind Opfer von Kriegen, die auch mit deutschen Waffen geführt und angeheizt werden.
Kontakt:
Wolf-Christian Ramm, Telefon 05 41 / 71 01-126, c.ramm@tdh.de
Weitere Informationen: https://www.stoppt-waffenexporte.de
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