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Dobrindt: Wort des Jahres 2006 muss Wachstum sein

Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte zum
Jahreswirtschaftsbericht 2006 der Bundesregierung erklärt der 
wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen 
Bundestag, Alexander Dobrindt:
Der Bundeswirtschaftsminister hat zum ersten Mal seit vielen 
Jahren mit der Prognose von 1,4 Prozent Wirtschaftswachstum für das 
Jahr 2006 wieder einen positiven Ausblick gegeben. Es ist erfreulich,
dass nicht abermals mit zu optimistischen Zielen das Vertrauen der 
Menschen auf die Probe gestellt wird.
Klar ist, dass in dieser Prognose große Herausforderungen stecken.
Aber auch umso mehr Chancen sind für die Menschen damit verbunden. 
"Reformieren, Investieren, Zukunft gestalten" heißt natürlich auch, 
Probleme jetzt lösen und nicht in die Zukunft - auf die nächste 
Generation - schieben. Politik muss endlich wieder das 
Zukunftsin-teresse vor das Gegenwartsinteresse stellen.
Wir begrüßen ausdrücklich den Vorstoß des Wirtschaftsministers 
Glos zur Förderpraxis der EU. Arbeitsplatzverlagerung innerhalb 
Europas - mit Steuergeldern finanziert - hat nichts mit Wettbewerb zu
tun, sondern ist das genaue Gegenteil.
Es dürfen in der Energiepolitik keine Denkverbote bestehen. Alle 
Chancen und Risiken, auch bisher getroffener Entscheidungen zum 
Energiemix, sind neu zu prüfen.
Die Haltung der SPD-Europaabgeordneten, die den geplanten 
Atomausstieg kritisieren und eine Verlängerung der Laufzeiten 
fordern, ist begrüßenswert. Die Frage der hohen Importabhängigkeit 
Deutschlands von Energieträgern veranlasst zwingend, über das ob und 
wie des Atomausstiegs neu nachzudenken. Hohes Ziel muss es sein, die 
Energiepreise - einer der wichtigsten Standortfaktoren - in 
Deutschland auf Dauer zu senken und die Versorgungssicherheit zu 
garantieren.
Besonders lobenswert ist die Gründeroffensive der Bundesregierung.
Ziel ist, die Selbständigenquote auf über 10 Prozent zu steigern. 
Darin liegt eine echte Chance, neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu 
schaffen. Arbeit schafft neue Arbeit und nicht die Verteilung der 
Arbeit.
Das Unwort des Jahres 2005 ist "Entlassungsproduktivität". Was wir
in unserem Land brauchen ist aber "Einstellungsproduktivität". Nur 
durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze wird es wieder stabiles und 
langfristiges Wachstum in Deutschland geben. Daran müssen die 
Rahmenbedingungen ausrichtet werden. Das Wort des Jahres 2006 muss 
"Wachstum" sein.

Kontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 24 27
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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