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Schmidt: Massive Vorwürfe des Generalinspekteurs - Scharping muss Stellung beziehen

Berlin (ots)

Zur Kritik des Generalinspekteurs Kujat an der
Unterfinanzierung der Bundeswehr erklärt der außen- und
verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Christian Schmidt:
Eine verfehlte Verteidigungspolitik der rot-grünen Regierung hat
dazu geführt, dass Bundeswehrplanung und verfügbare finanzielle
Mittel weit auseinander klaffen. Die Bundeswehr muss daher auf dem
Balkan ihre Kräfte reduzieren, um an anderen Orten - wie zum Beispiel
in Afghanistan - ihren Auftrag durchführen zu können.
Schuld daran ist der massive Finanzentzug, den die rot-grüne
Regierung und Verteidigungsminister Scharping zu verantworten haben.
Wichtige Rüstungsprojekte - wie zum Beispiel METEOR - sind massiv
gefährdet. Eingegangene internationale Verpflichtungen können von
Deutschland nicht eingelöst werden. Die Bündnisfähigkeit ist
hochgradig gefährdet.
Wie ernst die Lage ist, zeigt die erneute Kritik des
Generalinspekteurs der Bundeswehr Harald Kujat an der
Unterfinanzierung der Streitkräfte. Zu diesen massiven Vorwürfen muss
Scharping Stellung nehmen.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

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