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Glos: "Unter Schröder bleibt Deutschland Schlusslicht"

Berlin (ots)

Zum heute veröffentlichten Frühjahrsgutachten der
Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die von den Wirtschaftsforschungsinstituten ermittelten
Prognosedaten sprechen eine eindeutige Sprache: Unter einem
Bundeskanzler Gerhard Schröder bleibt Deutschland
Wachstumsschlusslicht in Europa. Nicht nur für 2002, sondern auch für
2003 gehen die Institute davon aus, dass der Zuwachs der deutschen
Wirtschaftsleistung hinter dem aller anderen Mitgliedstaaten der
Eurozone zurückbleibt. Angesichts einer Politik der "ruhigen Hand",
die jegliche Eigenanstrengung zur Verbesserung der
Standortbedingungen verweigert und allein auf positive
außenwirtschaftliche Einflüsse setzt, ist auch nichts anderes zu
erwarten. Es wird höchste Zeit, dass die Deutschen die in Lethargie
erstarrte Schröder-Regierung abwählen.
Dabei beruht die Prognose der Institute noch auf viel zu
optimistischen Annahmen. Seit dem Chemie-Abschluss vom letzten
Donnerstag und dem Scheitern der Metall-Tarifverhandlungen wissen
wir, dass sich die Lohnsteigerung in diesem Jahr nicht auf die von
den Instituten angenommenen "reichlich 2 1/2 Prozent" beschränken
wird. Mit Macht verlangen die Beschäftigten einen Ausgleich für die
von Schröder zu verantwortenden Belastungen durch Ökosteuer,
gestiegene Sozialversicherungsbeiträge und Inflation. Nur mit Frust
und Resignation ist zu erklären, dass die Wissenschaftler zur
katastrophalen Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung kein Wort mehr
verlieren. Aber ihre Zahlen zeigen, wie schlecht es um die
Beschäftigung im von Schröder-regierten Deutschland bestellt ist.
Rückfragen bitte an
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227 - 5 21 38 / - 5 24 27
Fax:  030/227 - 5 60 23

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