Nichia erhält Geldentschädigung und beendet Patentverletzungsstreitigkeit mit Harvatek für Deutschland betreffend YAG-Patent bei
München (ots)
im September 2010 begann Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland einen Patentverletzungsstreit gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Harvatek Corporation ("Harvatek") betreffend Harvatek's weiße LED-Produkte "HT-V116TW", "HT-U158TW", "HT-T169TW" und "HT-P178TWU-PQPS-DG". Nichia machte die Verletzung seines YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) durch diese in Deutschland vertriebenen Produkte geltend und begehrte unter anderem Unterlassung und Schadensersatz. Daraufhin hatten das Landgericht Düsseldorf in erster Instanz mit Urteil vom 29. März 2012 (Aktenzeichen 4a O 184/10) und das Oberlandesgericht Düsseldorf in zweiter Instanz mit Urteil vom 20. Januar 2017 (Aktenzeichen I-2 U 41/12) die Patentverletzung gegenüber Harvatek rechtskräftig festgestellt und Nichia's Ansprüche bestätigt.
Auf der Grundlage des vorbenannten rechtskräftigen Urteils konnten Nichia und Harvatek nun ihre rechtliche Auseinandersetzung für Deutschland betreffend das YAG-Patent von Nichia beenden. Harvatek hat zur Abgeltung von Schadensersatzansprüchen an Nichia eine erhebliche Zahlung geleistet, die neben den vorerwähnten vier LEDs auch weitere Produkte von Harvatek berücksichtigt.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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