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Börnsen: Identitätsfunktion der Kultur als Staatsziel stärken

Berlin (ots)

Anlässlich der Anhörung des Rechtsausschusses zur
Frage, ob Kultur und Sport im Grundgesetz verankert werden sollen, 
erklärte der kultur- und medienpolitische Sprecher der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
"Habe nun, ach! Philosophie, Juristerei und Medizin und leider 
auch Theologie! durchaus studiert mit heißem Bemühn. Da steh ich nun,
ich armer Tor! Und bin so klug als wie zuvor."- Faust - Und so 
brachte auch die gestrige Anhörung den Teilnehmern keine neuen 
eindeutigen Erkenntnisse. Die Erwartung, Kultur und Sport neu als 
Staatsziele in die Verfassung einzubinden, neben den bereits 
praktizierten Tierschutz und Umweltschutz, wird von den 
Rechtsexperten unterschiedlich bewertet.
Während ein Integrationszugewinn für unsere Gesellschaft für die 
Aufnahme beider Ziele nicht bestritten wird, auch nicht die 
Gleichgewichtigkeit beider gegenüber den bereits im Grundgesetz 
aufgenommenen, wurde die Erweiterung insgesamt als Aufweichen einer 
in sich stimmigen Verfassung angesehen.
Eine stärkere Befürwortung fand die Kultur-Staatszielbestimmung, 
weil die Kultur unserer Gesellschaft eine Seele gebe und alle 
staatlichen Ebenen eine höhere moralische Verantwortung haben würden,
die Kultur nicht willkürlich zu behandeln. Eine Staatszielfestlegung 
würde wegen des föderalen Aufbaus der Bundesrepublik im europäischen 
Wettbewerb eine nationale Stärkung bedeuten, ohne dabei die Rechte 
der Bundesländer einzuschränken. Bei "Kultur", so wurde erklärt, darf
der Staat, der einmütig die Freiheit der kulturellen Betätigung 
garantiert, nicht neutral bleiben, d. h. die Kultur sollte wegen 
ihrer Identitätsfunktion von einer Pro-Einstellung in der Verfassung 
ausgehen.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
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