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Krogmann: Bundesregierung mit „Internet für alle“ gescheitert

Berlin (ots)

Zu der Vorstellung des „(N)Onliner Atlas 2005“,
erklärt die Internet- Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Martina Krogmann MdB:
Aus der vom Bundeswirtschaftsministerium mitfinanzierten Studie
ergibt sich, dass die Bundesregierung ihr selbst gestecktes Ziel,
dass 2005 75% der Deutschen Internet-Anwender sein sollten, nicht
erreicht hat: Lediglich 55,1% der Deutschen sind Internet-User!
Ein klares Zeichen der Stagnation ist auch die geringe Zunahme der
Internet-User: Während von 2002 auf 2003 die Anzahl der Nutzer noch
um 8,4% stieg, waren es diesmal nur noch 2,4%. Gleichzeitig
schrumpfte auch der Anteil der Bevölkerung, der mit einem Einstieg
ins Internet liebäugelte, auf nur 6,3%. Dies ist ein Beweis dafür,
dass die Bemühungen der Bundesregierung, eine Schlüsseltechnik des
21. Jahrhunderts bei allen Deutschen populär zu machen, gescheitert
sind.
Erschreckend ist, dass nach wie vor 25 Millionen Deutsche das
Internet nicht nutzen und dies auch nicht vorhaben. Diese Menschen
werden an der digitalen Welt, d.h. an Informationen, Kenntnissen und
Wirtschaft, nicht teilhaben können und drohen, isoliert zu werden.
Bedenklich stimmt auch, dass jeder achte Nutzer den fehlenden
Breitband-Anschluss am Wohnort als Hindernis einer verbesserten und
intensiveren Internet-Nutzung nennt. Dies zeigt wieder einmal, dass
die im internationalen Vergleich geringe Breitband-Versorgung in
Deutschland ein gravierendes Hemmnis für die Internet-Nutzer und –
Wirtschaft gleichermaßen ist.
Die Bundesregierung hat es in sieben Jahren versäumt, sowohl auf
der Angebots- als auch auf der Nachfrageseite die Internet-Nutzung zu
stimulieren.
Wir brauchen u.a:
-	einen stärkeren Wettbewerb zwischen den Übertragungswegen
(DSL, Kabel, Satellit, WIMAX) bei modernem breitbandigen Internet.
Nur wenn flächendeckend bezahlbare Internetanschlüsse und –dienste
zur Verfügung stehen, wird sich die Nutzung des Internets erhöhen;
-	der Staat muss in den Bereichen, in denen er als Nachfrager
auftritt, wie z.B. egovernment, ehealth und elearning endlich
Impulse setzen und durch verbesserte Angebote einen wirklichen
Mehrwert für die Bürger schaffen;
- rechtliche Hürden für die Nutzung neuer Anwendungen wie z.B.
Triple Play müssen endlich beseitigt werden. Wir brauchen eine klare
Medienordnung, ein zeitgemäßes Urheberrecht, unkomplizierte
Regelungen zur digitalen Signatur und schnellere Entscheidungen bei
der Regulierung von neuen Technologien und Diensten!
Die Zahlen der Studie beweisen das komplette Scheitern der rot-
grünen Bundesregierung, die vor sieben Jahren mit dem Slogan
„Internet für alle“ angetreten war.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email:  fraktion@cducsu.de

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